1. Vertragsgrundlagen
Allen Vertragen, die der Kunde über das Internet mit der Oriia Partner abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung an.
a) Der Vertragstext wird gespeichert. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen zusätzlich per E-Mail zugesendet; zusätzlich können Sie diese in unserem Kunden Loginbereich bzw. bei eBay unter der jeweiligen Artikelnummer einsehen. Die AGB können jederzeit auf unserer Internet-Seite eingesehen werden.
2. Angebot und Vertragsabschluß
a) Die Oriia Partner bietet Waren im Internet an, diese sind, abweichende Angaben in der Artikelbeschreibung ausgenommen, in der Regel ständig verfügbar und können durch den Kunden ausschließlich über das Internetangebot der Oriia Partner und den damit verbundenen Verkaufsystemen, wie z.b eBay, amazon oder Internetshop käuflich erworben werden. Leitfaden zum Einkauf findet der Kunde auf den entsprechenden Internetseiten.
b) Die per Internet erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich gebunden ist.
c) Bestellungen über Auktionshäuser (z.B. eBay)
Der Vertragsschluss erfolgt gemäß der rechtlichen Bestimmungen und den AGB der jeweiligen Auktionshäuser, auf der eBay-Plattform kommt der Vertrag bei einer Auktion mit Zeitablauf mit dem Höchstbietenden und bei einem Sofortkauf mit Betätigung des entsprechenden Buttons auf der Angebotsseite zwischen dem Käufer und dem oben stehenden Anbieter zustande. Nach Anklicken des Buttons hat der Käufer die Möglichkeit seine Angaben zu bestätigen und ggf. zu korrigieren. Der Vertragstext wird unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay für 90 Tage gespeichert und kann dort vom Kunden eingesehen werden.
4. Preise und Versandbedingungen
a) Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der Oriia Partner vorbehalten.
b) Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten keine gesetzliche Mehrwertsteuer, da wir ein Kleinunternehmen sind gemäß §19 USTG
c) Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.
d) Der Versand der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse, mittels Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto oder per PayPal der Oriia Partner.
e) Die Ware wird grundsätzlich als Warensendung geliefert, soweit nichts anders im Angebot angegeben ist. Die Oriia Partner behält sich die freie Wahl des Logistik-Partners vor.
5. Liefer- und Versandbedingungen
a) Der Versand der Ware erfolgt in der Regel innerhalb von einem Werktag nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten bei Oriia Partner.
b) Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Wir versenden an die bei Ebay hinterlegten Adresse und nicht an die bei PayPal registrierte Adresse. Sollte es aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
c) Erwirbt der Kunde in einem engen zeitlichen Zusammenhang mehrere Artikel, besteht die Möglichkeit des einheitlichen Versands, sofern der Kunde dies wünscht; ein Anspruch auf Vornahme eines solchen Versands besteht jedoch nicht.
d) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware - auch beim Versendungskauf - mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
e) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschaden zahlen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Transportdienstleisters, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Oriia Partner behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die Oriia Partner im Rahmen der Gewahrleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die Oriia Partner bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die Oriia Partner die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der Oriia Partner erhalt.
7. Gewährleistung
a) Unternehmer haben innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware schriftlich oder in Textform gegenüber der Oriia Partner anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Bei Unternehmern leistet die Oriia Partner für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
b) Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer Sache betragt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr - jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden.
c) Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt die Luxor Electronics GmbH nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
8. Haftung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Oriia Partner für Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schaden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die Oriia Partner uneingeschränkt für Schaden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden. Für Schaden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Oriia Partner soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von der Oriia Partner auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Im Falle einfacher oder fahrlässiger Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten haftet die Oriia Partner gegenüber Verbrauchern, dies jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Eine weitergehende Haftung ist - ohne Rucksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen
9. Höhere Gewalt
Für den Fall, dass die Oriia Partner die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist die Oriia Partner für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist der Oriia Partner die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
10. Sonstiges
a) Die Oriia Partner wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstesdatenschutzgesetzes, beachten.
b) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
c) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.