§ 1 Grundlegende Bestimmungen (Stand 19.07.2010)
Die nachstehenden Allgemeinen Vertragsbedingungen gelten für sämtliche unter Nutzung der Verkaufsplattform eBay geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden vom Käufer bei Vertragsabschluss ausdrücklich anerkannt. Der Verkäufer bietet über eBay verschiedene Waren an, die Einzelheiten ergeben sich dabei aus der jeweiligen Artikelbeschreibung. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Rückgaberecht/Widerrufsbelehrung. 1)Der Käufer hat das Recht die erhaltene Neuware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung (Frankiert) der Ware zurückzugeben.Für Artikel die nicht in Originalverpackung oder in nicht mehr verwendbarer Originalverpackung zurückgeschickt werden, werden wir eine Pauschale von 10,- Euro berechnen.Artikel die zurückgeschickt werden, werden nur akzeptiert mit Originalrechnung, keine Kopie.Wir werden keine Versandkosten übernehmen für Artikeln die wir ordenungsgemäß , und wie im Angebot Beschrieben Geliefert haben.Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang Ebenso können wir keine Ware in Empfang nehmen, die nicht Frankiert ist, oder wo zu wenig Porto Kosten Bezahlt wurde.Gebrauchtartikel/Muster oder Individuell angefertigte Artikel, fallen nicht unter das Rückgaberecht cq Widerrufsrecht.Sie können auch Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen.Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die Ware an
Rückerstattung vornehmen
Als gewerblicher Verkäufer sind Sie verpflichtet, die Rückerstattung des Kaufpreises innerhalb von 30 Tagen nach dem Widerruf durch den Käufer vorzunehmen.Wir versuchen in der regel diese Rückersttung auf 7 Tagen zu beschränken.
Grundsatz Bewertungen Ebay. (Bewertungserpressung)
Es ist verboten, das Bewertungssystem von eBay zu missbrauchen. Daher ist es Käufern verboten, Verkäufern mit einer negativen, neutralen oder einer schlechten detaillierten Bewertung zu drohen, um eine bestimmte Handlung oder einen bestimmten Service zu erzwingen. Sölche Bewertungen werden entfernt. Verkäufern ist es verboten, Käufer dazu aufzufordern, eine positive Bewertung abzugebenEs ist Mitgliedern verboten, das Bewertungssystem dazu zu missbrauchen, um Artikel, Services oder eine bestimmte Bewertung zu erzwingen
Motorradhandel-Intruderteam UG Haftungsbeschrängt.Geschäftsführer:R.P.Vousden,Zaucheblick 24,04288 Leipzig
USt-IdNr.:DE271041280
Widerrufsfolgen!
2)Jede Rücksendung sowie Widerruf müssen wir an E-Bay melden.Wir werden mitteilen das der Kauf nicht zustande gekommen ist, oder das der Kunde die ware zurück Geschickt hat, oder zurückschicken wirt.Die Kosten die entstehen, (z.B. Provisionsgebühren beim Internetportal) werden wir so geltent machen.Dies hat für denn Käufer keine weitere folgen.Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.gezogene Nutzungen herauszugeben.Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.Wertersatz leisten.Diesen Wertersatz lassen wir durch einen Gutachter festlegen, Kosten die hierdurch entstehen, werden wir an den Käufer weitergeben.Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.Im übrigen können Sie die Wetersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn der Preis der zurückzusendenden Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.Würde ware ausgelieferd, die nicht der Bestellung entspricht, ist die Rücksendung natürlich kostenfrei.Rücksendungen die nicht oder nicht ausreichend frankiert sind, werden wir nicht akzeptieren.Kosten die hierdurch entstehen hat der Käufer zu tragen.Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von einem Monat nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich der AGB
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen unseren sämtlichen Geschäften zugrunde, gleichgültig, ob es um die Lieferung eines Fahrzeugs, um die Durchführung von Arbeiten an einem Fahrzeug (Reparaturen, Umbauten, Änderungen) oder den Verkauf von Fahrzeugteilen geht. Sie gelten auch im voraus für alle zukünftigen Geschäfte.
2. Angebote
Unsere - mündlichen oder schriftlichen - Angebote sind freibleibend, falls nicht etwas anderes vereinbart oder die Leistung erbracht ist.
3. Beschaffenheit der Fahrzeuge, Veränderungen
Die von uns gelieferten Fahrzeuge sind für die Teilnahme am allgemeinen Straßenverkehr geeignet, sofern dem Auftrag nicht ein besonderer Verwendungszweck zugrunde liegt. Im letzteren Fall muß das Fahrzeug die für den besonderen Verwendungszweck erforderliche Beschaffenheit aufweisen, kann aber dadurch die Eignung für die Teilnahme am allgemeinen Straßenverkehr verlieren. Ist die Verwendung als Wettbewerbsfahrzeug vorgesehen, führen die dafür notwendigen Veränderungen zum Erlöschen der allgemeinen Betriebserlaubnis, darüber hinaus auch zur erheblichen Herabsetzung der Haltbarkeitsdauer diverser Fahrzeugteile. Dies kann auch zu Folgeschäden an anderen Fahrzeugteilen führen, für die wir nicht haften .
4. Beschaffenheit / Eigenschaften von Fahrzeugteilen
Wir haben grundsätzlich keinen Einfluß auf die TÜV-Zulassung oder Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) von Fahrzeugteilen. Deshalb sind TÜV-Zulassung sowie ABE auch nur dann von uns vertraglich geschuldet, wenn dies im Einzelfall ausdrücklich vereinbart ist. Der Einbau von Teilen, die nicht über TÜV-Zulassung oder ABE verfügen, kann zum Erlöschen der Betriebserlaubnis des Fahrzeuges führen. Eine diesbezügliche Überprüfung ist nicht Bestandteil unserer vertraglichen Verpflichtungen beim Kauf oder Einbau von Fahrzeugteilen, sondern bedarf einer zusätzlichen ausdrücklichen Vereinbarung.
5. Liefertermine
Vereinbarte oder zugesagte Liefertermine sind keine Fixtermine. Aus der Nichteinhaltung von Terminen kann der Kunde erst Rechte herleiten, wenn er zuvor erfolglos eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.Wir haben grundsätzlich die von uns Angebotene Artikeln auf Lager.Jedoch ist der Lagerbestand bei Ebay Unverbindlich. Sollte ein Artikel mall nicht mehr in unserem Lager vorrätig und nicht mehr Lieferbar sein, übernehmen wir hierfür keine Gewähr.Alle Lagerangaben bei Ebay sind unverbindlich.
6. Nicht rechtzeitige Abnahme
Nimmt der Kunde das verkaufte Fahrzeug oder Fahrzeugteil nicht ab, sind wir berechtigt, ihm eine angemessene Nachfrist zur Abnahme zu setzen. Läßt der Kunde auch diese Frist erfolglos verstreichen, können wir statt der Vertragserfüllung einen pauschalen Schadenersatz in Höhe von 25% der geschuldeten Vergütung verlangen.
7.Zahlung
bei Abholung bar bei Übergabe oder vor Abholung per Überweisung - bei Speditions Versand vorab per Überweisung -bei Anlieferung durch uns nach Absprache bar bei Übergabe oder vorab per Überweisung .
8. Eigentumsvorbehalt
Das von uns verkaufte Fahrzeug / Fahrzeugteil bleibt auf jeden Fall bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die sofortige Herausgabe zu verlangen. Veräußert der Kunde das Fahrzeug / Fahrzeugteil vor vollständiger Kaufpreiszahlung weiter, so tritt er schon jetzt seine Forderung gegen der Erwerber an uns ab. Soweit wir dadurch eine Sicherung erhalten, die um mehr als 10% über unserem (Rest-) Anspruch liegt, werden wir auf Verlangen den Anspruch an den Dritten insoweit freigeben. Unabhängig davon gilt, daß unser Kunde vor vollständiger Kaufpreiszahlung nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Ermächtigung zur Weiterveräußerung berechtigt ist.
9.Gewährleistung
Die Gewährleistung bei allen Motorräder mit Strassenzulassung beträgt 12 Monaten ab Auslieferungsdatum gemäß den Bedingungen des Gewährleistungsrecht für Gebrauchte Motorrädern .Die Gewährleistung gilt nur für Deutschland, Motorräder die wir ins Ausland Verkaufen, sind ohne Gewährleistung.Sie können Gewährleistungsarbeiten nicht ohne unsere Schriftliche zustimmung bei Ihrem Servicepartner vor Ort durchführen lassen .Kosten die entstehen wenn Sie ohe unsere Schriftliche zustimmung ein Gewährleistungsfall Reparieren lassen werden wir nicht übernehmen.
10.Kopieren von Tex wie Bilder
Das Kopieren und/oder Weiterverwenden der in dieser Artikelbeschreibung oder -bezeichnung angezeigten Texte und Bilder, auch nur auszugsweise, untersage und verbieten wir hiermit ausdrücklich.Zuwiderhandlungen werden wir umgehend an unserem Rechtsvertreter weiterleiten .
Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrung dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebeung nicht bekannt ist.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
Gerichtsstand Leipzig:HRB 25997
Motorradhandel-Intruderteam UG.Haftungsbeschränkt.Geschäftsführer:R.P.Vousden,Zaucheblick24,04288 Leipzig,DE:271041280 Tel:034297-918970 |