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Margas Allerlei

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Allgemeines
  

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Firma Lessence.de, Inhaberin Marga Droßard, Kirchstr. 54, 56348 Kestert, nachstehend als Verkäufer bezeichnet

§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich

(1) Der Verkäufer bietet bei ebay unter dem ebay-Mitgliedsnamen „jeronissimo“ und unter der ebay-shop-Bezeichnung „Margas Allerlei“ Schmuck, Textilien, modische Accessoirs, Dekorations- und Geschenkartikel sowie Räucherwaren und –zubehör aller Art an.

(2) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedinungen gelten für die Geschäftbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden.

(3) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche  Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen,  der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(4) Unternehmen im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

(5) Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1)     Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten  Darstellungsmöglichkeiten im Rahmen des Zumutbaren  geringfügig von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen.

(2) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden zusammen mit den rechtswirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Vertragsschluss per E-Mail zugesandt.

(3) Hinsichtlich der Modalitäten des Vertragsschlusses im Rahmen von eBay wird auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay verwiesen, dort insbesondere auf § 10 der eBay-AGB [http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html].

 

§ 3 Eigentumsvorbehalt

(1)  Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der   Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder wenn über das Vermögen des Kunden das   gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.

(3)  Ist der Kunde Unternehmer, so ist dieser berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

 

§ 4 Vergütung

 

(1) Die Preise sind in EURO angegeben und enthalten die gesetzliche  Umsatzsteuer.

 

(2)  Wird die Ware versendet, berechnet der Verkäufer die in der Internetauktion angegebenen Versandkosten. Kosten für Verpackung sind in den Versandkosten inbegriffen.

 

(3) Der Kunde verpflichtet sich, innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Kaufdaten per E-Mail bzw. der Rechnung den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.

 

(4) Der Kunde hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder durch den Verkäufer nicht bestritten wurden.

 

(5) Der Kunde kann sein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

 

§ 5 Zahlungsmöglichkeiten

 

(1) Die Kunden können den Preis per Vorkasse/Überweisung, PayPal oder bei Abholung in bar leisten.

 

(2) Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

 

 

§ 6 Versand

 

Bei Bezahlung per Vorkasse/Überweisung oder PayPal erfolgt der Versand 1-3 Werktage nach dem Zeitpunkt, zu dem der Rechnungsbetrag vollständig auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist.

 

 

§ 7 Gefahrübergang

 

(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

 

(2) Bei Unternehmen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

 

(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

 

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Lessence.de

Marga Droßard

Kirchstr. 54

56348 Kestert

mailto: Lessence-Edelsteine@t-online.de

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteil) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung



§ 9 Gewährleistung

(1)  Bestellte Waren können von der Darstellung im Internet geringfügig  im Rahmen des Zumutbaren abweichen. Es wird auf § 2 Abs. 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.

(2)  Verbraucher können nach ihrer Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmen leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(3)   Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der Kunde den Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen des § 284 BGB verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Ware gemacht hat und billigerweise machen durfte. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 10 Abs. 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(4) Unternehmer müssen offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware dem Verkäufer anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Mitteilung bzw. Absendung. Daneben gilt für Kaufleute § 377 HGB.

(5) Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Verkäufers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.

(6) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Abweichend davon beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend davon ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden oder Arglist vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden, im Falle einer Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß §§ 478, 479 BGB. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

(7) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch den Verkäufer nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.


§ 10 Erfüllungsort


Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz. 

§ 11 Datenschutz

 

(1) Wir nehmen die Belange des Datenschutzes ernst und möchten sicherstellen, dass Ihre Privatsphäre bei der Nutzung unserer Angebote jederzeit geschützt wird. In der folgenden Datenschutzerklärung möchten wir Ihnen daher erläutern, wie wir mit ihren Daten umgehen.

 

(2)   Datenerfassung

 

(2.1.)Sobald Sie eine Datei aus einer eBay-Webseite anfordern, werden von eBay standardmäßig Zugriffsdaten gespeichert. Dieser    Datensatz besteht aus: - der Seite, von der ausgehend die Datei angefordert wurde, - dem Namen der Datei, - dem Datum und der Uhrzeit der Anforderung, - der übertragenen Datenmenge, - dem Zugriffsstatus (d.h. ob die Datei übertragen oder möglicherweise nicht gefunden wurde etc.), - einer Beschreibung des Typs sowie der Version des verwendeten Webbrowsers, - dem installierten Betriebssystem und der eingestellten Auflösung.

 

(2.2)Bezüglich der Einzelheiten der von eBay gespeicherten Daten verweisen wir auf die Datenschutzerklärung von eBay, die Sie unter www.ebay.de finden (http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html??ssPageName=f:f:DE).

Darüber hinaus werden Daten von eBay nur gespeichert, wenn Sie diese im Rahmen der Registrierung, Log-Ins, Anfragen, Formularen oder sonstigen Kontaktaufnahmen eingeben.

Falls Sie Fragen zu den von eBay gespeicherten Daten haben, wenden Sie sich bitte direkt an eBay.

 

(3) Datenspeicherung

 

Die Daten, die uns durch eBay im Rahmen der Kaufabwicklung zur Verfügung gestellt werden (Anrede, Name, Anschrift), werden rechtmäßig und entsprechend der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes gespeichert. Selbstverständlich werden Ihre Daten vertraulich behandelt.

 

(4) Datenverwendung

 

Ihre personenbezogenen Daten werden ohne Ihre gesonderte Einwilligung allein zur Bestellabwicklung verwendet. Für eine Lieferung der Ware wird allerdings eine Weitergabe Ihrer Adressdaten an unsere Paketdienstleister erforderlich sein. Diese sind verpflichtet Ihre Daten vertraulich zu behandeln und ausschließlich zum Zwecke der Lieferung zu verwenden. Für die Zahlungsabwicklung werden Ihre Zahlungsdaten an das beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe von personenbezogenen Kundendaten an Dritte findet nicht statt. Jedoch sind wir befugt im Einzelfall Auskunft über Ihre Daten an zuständige Behörden zu erteilen, soweit diese Ihre Daten zum Zwecke der Erfüllung der gesetzlichen Befugnisse (z.B. Strafverfolgung) anfordern. Ohne Ihre Einwilligung nutzen wir die erhobenen Daten nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung. Bei Bestellung unseres Newsletters erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke nutzen. Ihre Einwilligung zur Speicherung und zur Nutzung Ihrer E-Mail-Adresse zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

 

(5) Auskunft, Löschung

 

Sie können jederzeit unentgeltlich Auskunft über die von Ihnen bei uns gespeicherten Daten verlangen. Gegebenenfalls haben Sie ein Recht, dass die von Ihnen gespeicherten Daten berichtigt, gesperrt oder gelöscht werden. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden wir die Daten sperren. Wir werden Ihnen auf Verlangen jederzeit über den über Sie oder Ihr Unternehmen gespeicherten Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen, Ihre Daten berichtigen, sperren oder löschen sowie Ihre Fragen zur Erfassung, Speicherung und Verwendung Ihrer Daten gerne beantworten. Wenden Sie sich hierfür bitte an die nachfolgend genannte verantwortliche Stelle zur Datenverarbeitung: Frau Marga Droßard, Kirchstr. 54, 56348 Kestert 

 

§ 13 Schlussbestimmungen

Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht anders angegeben, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Eine unwirksame oder teilunwirksame Bestimmung wird durch diejenige Bestimmung ersetzt, die der ursprünglichen unter wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt.