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| | Allgemeine Geschäftsbedingungen des
eBay-Shops MAYSOUNA´S PETSHOP, Inh. Sigrid Starick
1. Geltungsbereich
Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen MAYSOUNA´S PETSHOP (nachfolgend: maysouna) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB). Mündliche Nebenabreden gelten nur, wenn sie von der maysouna schriftlich bestätigt worden sind. Die Vertragssprache ist deutsch und es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Vertragsschluss
(1) Jedes von maysouna auf eBay eingestellte Angebot stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel dar. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion oder durch das Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und nachfolgende Bestätigung des Vorgangs an. Der Vertrag ist bei Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion erst dann rechtsverbindlich geschlossen, wenn der gebotene Betrag zum Ablauf der Auktion das Höchstgebot darstellt und, im Falle von Auktionen, in denen ein Mindestpreis festgelegt ist, wenn der angezeigte Mindestpreis erreicht ist. Im Falle des „Sofort-Kaufs“ kommt der Vertrag mit Bestätigung des angezeigten Kaufpreises zustande. Wird ein Angebot vor Ablauf der Auktion oder bevor das Angebot per Sofort-Kaufen erworben wurde von eBay gelöscht, kommt dagegen kein wirksamer Vertrag zustande.
(2) Für eine Bestellung eines Artikels muss der Kunde, je nachdem ob es sich um eine Auktion, eine Auktion mit Sofort-Kaufen-Option oder einen Sofort-Kaufen-Artikel handelt, entweder auf die Schaltfläche „Bieten“ oder die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ klicken. Sofern der Kunde noch nicht eingeloggt oder angemeldet ist, wird er hierzu erst aufgefordert. Nach Eingabe und Bestätigung der erforderlichen Daten kann er im Modus „Bieten“ sein Maximalgebot eingeben und dieses durch Anklicken der Schaltfläche „Weiter“ bestätigen. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn der Kunde hiernach die Schaltfläche „Gebot bestätigen“ anklickt. Im Modus „Sofort-Kaufen“ kann er nach dem Einloggen/Anmelden den Vertrag durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ abschließen.
(3) Jedes Angebot wird von eBay 90 Tage unter der entsprechenden Artikelnummer gespeichert und kann jederzeit von den Vertragspartnern abgerufen und durch Ausdruck dauerhaft gespeichert werden. Die übrigen Vertrags- und Informationstexte werden dem Kunden in Textform spätestens mit der Warensendung übersandt.
(4) Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Bestellvorgangs muss das Gebot/der Sofort-Kaufpreis/der Preisvorschlag bestätigt werden (Überprüfungsfunktion). Bis zur Bestätigung sind alle Angaben korrigierbar.
(5) Im übrigen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites der eBay International AG.
3. Lieferung
(1) Nach dem Kauf erhält der Kunde eine Bestätigungs-E-Mail. Diese E-Mail enthält unter anderem einen Link, mit dessen Hilfe der Kunde zur Kaufabwicklung gelangt.
(2) Der Versand der bestellten Ware erfolgt per Paket an den Kunden; die Auslieferung erfolgt mit Wirkung gegen den Kunden an den Kunden, an die von ihm in der Bestellung benannten Person oder an mit dem Kunden in häuslicher Gemeinschaft lebender Person, sofern dies durch den Kunden nicht ausdrücklich ausgeschlossen worden ist.
(3) maysouna strebt eine Gesamtlieferung an. Sollte eine solche nicht möglich sein, sind Teillieferun-gen zulässig, soweit sie dem Kunden nicht unzumutbar sind. Dem Kunden entstehen hierdurch keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung.
(4) Alle über eBay angebotenen Artikel sind verfügbar. Geht die angebotene Ware vor Übergabe an den Kunden unter und kann sie nicht unter zumutbaren Bedingungen von maysouna beschafft werden, so wird maysouna von der Lieferpflicht befreit. Der Kunde wird hierüber umgehend informiert, Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
(5) Sofern der Kunde nach Vertragsschluss und vor Lieferung eine Änderung des auf der Ware aufge-druckten Textes wünscht, ist maysouna berechtigt, die Textänderung als zusätzliche Leistung in Rechnung zu stellen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind in Euro angegeben. Sie verstehen sich ab Lager und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Maysouna stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
(2) Sofern der Kunde nach Vertragsschluss und vor Lieferung eine Änderung des auf der Ware aufge-druckten Textes wünscht, ist maysouna berechtigt, die Textänderung als zusätzliche Leistung in Rechnung zu stellen.
(3) Zahlungen können je nach angebotener und gewählter Zahlungsart per Vorkasse, Nachnahme, Nutzung des Zahlungsdienstes PayPal oder per Sofortüberweisung nach der Bestellung erfolgen. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei maysouna. Im Falle der Nachnahme er-folgt die Zahlung bei Entgegennahme der Ware.
(4) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, stehen maysouna die gesetzlichen Verzugszinsen zu. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
5. Verpackungs- und Versandkosten
(1) Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet und dem Kunden vor Vertrags-schluss angezeigt. Für den Fall des Auslandversandes und der Überweisung aus dem Ausland wird darauf hingewiesen, dass weitere Steuern oder Kosten möglich sind, die nicht über die Firma maysouna abgeführt oder von ihr in Rechnung gestellt werden.
(2) Im Falle des Widerrufs trägt die Kosten der Rücksendung der Kunde, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Soweit in diesem Fall Rücksendekosten anfallen, die über die regelmäßigen Rücksendekosten hinausgehen, trägt diese, soweit sie nicht vom Verbraucher unter schuldhaftem Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht herbeigeführt wurden, maysouna.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur dessen vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma maysouna.
7. Gewährleistung und Haftungsbeschränkung
(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, hat der Kunde die Wahl zwischen Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung. Mängelgewährleistungsansprüche verjähren binnen zwei Jahren ab Ablieferung der Kaufsache.
(2) Für Mängel, die von einem Kunden, welcher nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, geltend gemacht werden, ist maysouna nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist maysouna eine Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht möglich, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz zu verlangen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Reglungen.
(3) Mit Ausnahme von Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet maysouna bei vertraglichen sowie außervertraglichen Pflichtverletzungen nur bei Verletzungen vertragswesentlicher Pflichten, durch welche die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist. Ausgenommen hiervon sind bereits vorvertraglich entstandene Ansprüche. In der Höhe ist die Haftung begrenzt auf die vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schäden.
(4) Unberührt von vorstehenden Haftungsausschlüssen und Haftungsbeschränkungen bleiben Haftungsansprüche aus vorsätzlichen und grobfahrlässigen Pflichtverletzungen aus Garantie-Erklärungen, die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie eine Haftung nach den zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.
8. Datenschutz
Die übermittelten Daten werden von maysouna ausschließlich zu Zwecken der Vertragsabwicklung gespeichert. Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten gespeichert und genutzt werden. Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Maysouna verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt. Auf Wunsch des Kunden gibt maysouna jederzeit Auskunft über die über ihn gespeicherten Daten. Diese Auskunft kann auf Verlangen des Kunden auch elektronisch erteilt werden.
9. Verpackungsverordnung
Maysouna ist entsprechend den gesetzlichen Vorgaben einem zugelassenen Dualen System angeschlossen und verwendet ausschließlich registrierte Verkaufsverpackungen.
10. Batteriegesetz
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Der Kunde ist gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus einer fachgerechten Entsorgung zuzuführen. Er kann diese nach Gebrauch an maysouna unentgeltlich zurücksenden oder in einer kommunalen Sammelstelle sowie im Handel vor Ort zurückgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.Die Symbole haben folgende Bedeutung:
• Pb = Batterie enthält Blei
• Cd = Batterie enthält Cadmium
• Hg = Batterie enthält Quecksilber
11. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Ist der Kunde Kaufmann, ist als Gerichtsstand Erfurt vereinbart.
(2) Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vereinbarten Bedingungen berührt die Rechtswirksamkeit des Vertrages und der übrigen Bestimmungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit gelten die gesetzlichen Regelungen.
Stand: 21.09.2010 |
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