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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Sämtliche Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Basis nachfolgender Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Zustandekommen des Kaufvertrages

Die Waren Präsentation unter Verwendung der ebay – Plattform stellt ein verbindliches Angebot gemäß § 145 BGB dar. Durch den Höchstzuschlag oder den Sofortkauf erklärt der Käufer verbindlich, die bestellte Ware zu den Angebotsbedingungen erwerben zu wollen. Unsere Produkte sind Lagernd und werden nach Zahlungseingang versendet, beachten Sie hierzu zu den jeweiligen Artikel in der Artikelbeschreibung die angegeben Lieferzeit.

2. Zahlungsbedingungen

Per Vorkasse durch Überweisung oder PayPal Transaktion.

3. Versand

Die Versandart entnehmen Sie bitte immer dem jeweiligen Angebot samt seiner Artikelbeschreibung. Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache erst mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

4. Hinweispflicht nach BattVO zur Entsorgung von Batterien sowie §6 VerpackV Umverpackung

Gemäß § 12 Satz 1 Nr. 1-3 BattV (Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren (BattVO) vom 27. März 1998 (BGBl. I S. 658) weisen wir als Verkäufer darauf hin, dass der Kunde als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet ist. Batterien können nach Gebrauch beim Verkäufer oder in dessen unmittelbarer Nähe unentgeltlich zurückgegeben werden. Werden Batterien an den Verkäufer übersandt, ist das Paket ausreichend zu frankieren. Bei der Umverpackung geben Sie diese in die kommunalen vorhandenen Sammelstellen ab oder kontaktieren Sie uns, wir nehmen auch Ihre Umverpackung zur Entsorgung kostenfrei zurück, auch hier gilt das Paket ausreichend zu frankieren.

5. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Martin Jezusek Jakob-Waldhauser-Str. 11 84503 Altötting

jezusek_martin@web.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

6. Impressum / Anbieterkennzeichnung

gem. §6TDG / §6 MDStV

Firma

Martin Jezusek

Jakob-Waldhauser-Str. 11

84503 Altötting

email : jezusek_martin@web.de

Telefon: 08671-5072312

USt-IdNr. DE266580764

Steuernummmer 106/233/20435

7. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

8. Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht, bei ausländischen Käufern so weit wie möglich - andernfalls die europäischen Rechtsansprüche.

9. Eigentumsvorbehalt

Alle erworbenen Artikel bleiben unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung.

10. Kundendienst und Reklamationen

Bitte teilen Sie uns Unstimmigkeiten sowie Reklamationen am schnellsten per Email mit. Wir werden immer stets bemüht sein Ihnen bestmöglichen Service zu bieten und Probleme bestmöglich für beide Parteien zu klären.

11. Abgebildete Bilder

Bitte beachten Sie das es bei den abgebildeten Bildern um Beispielbilder handelt, die gelieferte Ware kann aufgrund seiner Gegebenheit und Beschaffenheit leicht anders geliefert werden, z.B. Lederarmbänder sind aufgrund Ihrer Beschaffenheit nie immer ganz gleich. Zudem sind die Bilder digitalisiert und somit nur als demonstrationszweck zu verstehen.

12. Lieferzeit

Bitte entnehmen Sie die Lieferzeit den jeweiligen individuellen Angebot in der Artikelbeschreibung.

13. Versandunternehmen

Versendet wird per Deutsche Post AG sowie der Hermes Gruppe.

14. Mängelhaftung

Der Kunde kann aufgrund berechtigter Mängel an der Kaufware eine Mangelbeseitigung oder nach erfolgloser Reparatur Warenersatz verlangen. Schäden durch unsachgemäße Bedienung oder Lagerung der Ware sind unserer Unternehmung nicht anzulasten. Die Herstellerangaben sind zu beachten. Gewährleistungsansprüche auf neue Ware beträgt gesetzlich zwei Jahre. Gewährleistung beim Uhrenkauf: Bitte beachten Sie das es keine Garantie auf Batterien gibt, dies schließt die gesetzliche Bestimmung nicht aus, sowie bei unsachgemäßer Behandlung auf Armbänder, Gläser und Kronen oder Drücker. Als unsachgemäß gilt z.B. Herunterfallen, Anstoßen oder das nicht beachten der Wasserdichtigkeitsangabe. Soweit wir Ihnen eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Diese sind zu beachten und einzuhalten da sonst auch hier ein Ausschluß entstehen kann. Die Gewährleistung erlischt auch bei falscher Bedienung, Pflege oder Verschleiß aufgrund unnormaler Überbeanspruchung.

15. Datenschutz

Kundendaten werden ausschließlich zur Vertragserfüllung verwendet, eine Datenweitergabe an Dritte erfolgt nur ausschließlich zum Zwecke der Zustellung.

16. Markenschutz

Alle unsere Markenprodukte sind gemäß §24 Markenschutzgesetz frei von rechter Dritter. Alle verwendeten Marken und Warenzeichen sind Eigentum der jeweiligen Inhaber und werden in der Beschreibung erwähnt da Sie Bestandteil des Produktes im Bezug auf den Namen sind.

17. Liefervorbehalt

Sollte ein von Ihnen bestellter Artikel einmal nicht Lieferbar sein, z.B. aufgrund einer Beschädigung nach dem Verkauf in unserem Besitz, so teilen wir Ihnen dieses mit. Wir Vergüten Ihnen die etwa erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurück oder senden Ihnen nach Rücksprache ein Baugleiches zu, vorausgesetzt es ist vorhanden oder bestellbar.

18. Schlussbestimmung und Haftung

Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge des internationalen Warenkaufes (UN-Kaufrecht) findet keine Anwendung.

Die Haftung für Folgeschäden jedweder Art, die durch Nicht- oder Falschlieferung oder Nichtfunktion von uns bezogenen Produkten entstehen, wird ausgeschlossen. Unsere Haftung bezieht sich ausschließlich auf den Warenwert, der von uns angebotenen und erworbenen Produkte.

Gerichtsstand für Unternehmer ist das Amtsgericht Altötting, bei Privatkunden Ihr Amtsgericht am Wohnsitz.

Keine Abmahnung ohne Kontakt Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus Urheber-, Wettbewerbs- sowie markenrechtlichen Angelegenheiten bitten wir, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und Kosten, uns umgehend zu kontaktieren. Falls Ansprüche der oben genannten Art reklamiert werden, sagen wir bereits hier vor einer endgültigen rechtsverbindlichen Klärung Abhilfe zu. Eine dennoch ergehende Kostennote einer Anwaltlicher Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme würde sodann wegen nicht Beachtung einer Schadensminderungspflicht zurückgewiesen

Altötting im Januar 2011 AGB ebay