Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Ansprüche aus Verträgen, die zwischen Eva-Maria Rösch, Hohnhausen 7, 97496 Burgpreppach (im folgenden: Killer-Kirsche) und dem Kunden über das Internetportal eBay International geschlossen werden.
Hinsichtlich des Vertragsabschlusses unter eBay gelten zusätzlich die für den Kunden unter www.ebay.de einsehbaren Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2.2. Bei Auktionen (auch mit Sofort-Kaufen-Option) gilt folgendes:
Indem Killer-Kirsche zwecks Durchführung einer Online-Auktion einen Artikel auf der eBay-Website einstellt, gibt sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt sie eine Frist, binnen derer das Angebot durch ein Gebot des Kunden angenommen werden kann (Angebotsdauer), und evtl. einen Mindestpreis. Als Bieter können Sie das Angebot durch Abgabe eines entsprechenden Gebots über die Bieten-Funktion annehmen. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Als Bieter können Sie bei der Auktion auch ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den Sie bereit sind, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt Killer-Kirsche und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass Sie so lange Höchstbietender bleiben, bis Ihr Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde. Bei Ablauf der Auktion kommt zwischen Killer-Kirsche und dem Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebotes durch Killer-Kirsche kommt ein Vertrag mit dem Höchstbietenden zustande, es sei denn Killer-Kirsche war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Wenn Killer-Kirsche die Auktion mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versieht kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben. Weitere Informationen zum Vertragsschluss bei eBay-Auktionen auch mit Sofort-Kaufen-Option finden Sie in § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites unter www.ebay.de.
2.3. Bei „Sofort-Kaufen“-Artikeln gilt folgendes:
Indem Killer-Kirsche einen Artikel im Angebotsformat „Sofort-Kaufen“ auf der eBay-Website einstellt, gibt sie ein verbindliches Angebot ab, dass andere eBay-Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt mit Ihnen als Kunde zustande, wenn Sie die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklicken und den Vorgang mit Ihrem Passwort als eBay-Mitglied bestätigen. Sofern Killer-Kirsche ihr Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen hat, können Interessenten Killer-Kirsche das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Killer-Kirsche kann diesen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge von Killerkirsche sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtliche Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit. Sofern Killer-Kirsche festlegt, dass bei ihrem Angebot eine sofortige Bezahlung erforderlich ist, entsteht der Leistungsanspruch des Kunden erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses über PayPal. Weitere Informationen zum Vertragsschluss bei eBay-Sofort-Kaufen-Artikeln finden Sie in § 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites unter www.ebay.de.
2.4. Etwaige Eingabefehler können Sie rechtzeitig erkennen, wenn Sie nach Anklicken eines Vorgangs das sich öffnende Bestätigungsfenster aufmerksam lesen und Ihre Eingabe ggf. berichtigen, bevor Sie den Vorgang mit Ihrem Passwort bestätigen.
2.5. Sie können die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor Vertragsschluss durch einen Klick auf „Druckansicht“ am Ende der eBay-Website (unter „Weitere Optionen“) abrufen, ausdrucken und/oder auf Ihrem Computer dauerhaft abspeichern. Killer-Kirsche speichert den Vertragstext auch in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes in ihrem System ab und stellt ihn dem Kunden jederzeit gerne zur Verfügung. Nähere Informationen zum Datenschutz finden Sie unter Ziffer 7. dieser AGB.
3. Preise, Leistungen, weitere Kosten, Zahlung
3.1. Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und aller Preisbestandteile jedoch zuzüglich Versandkosten. Die enthaltene Umsatzsteuer von zur Zeit 19 % wird von Killer-Kirsche an das Finanzamt abgeführt. Bei einer Versendung der Ware ins Ausland können weitere Steuern und Kosten, insbesondere für Zölle etc. entstehen, die vom Kunden zu tragen sind.
3.2. Der Kunde trägt die Kosten der Versendung. Diese sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben. Wird die Option Nachnahme gewählt, trägt der Kunde auch die Nachnahmegebühr. Diese ist in den in der Artikelbeschreibung für Nachnahmesendungen angegebenen Versandkosten bereits enthalten.
3.3. Die Befristung der Gültigkeitsdauer einer von Killer-Kirsche zur Verfügung gestellten Information wird im Angebotstext des eBay-Artikelangebotes deutlich kenntlich gemacht.
3.4. Die wesentlichen Merkmale der Waren und Dienstleistungen ergeben sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung.
3.5. Die Zahlung ist als Vorkasse durch Überweisung auf das von Killer-Kirsche benannte Konto oder über PayPal zu leisten. Soweit Killer-Kirsche im Einzelfall auch Bezahlung per Nachnahme anbietet, kann die Zahlung bei Lieferung der Ware bar an den Paketzusteller geleistet werden.
4. Lieferung, Vorbehalt der Selbstbelieferung
4.1. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Die bei Teillieferungen zusätzlich anfallenden Versandkosten werden von Killer-Kirsche getragen, dem Kunden entstehen keine Mehrkosten.
4.2. Killer-Kirsche behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn Killer-Kirsche von einem Zulieferer im Stich gelassen wird, der sich zuvor zur Lieferung dieser Ware verpflichtet hatte. Für diesen Fall verpflichtet sich Killer-Kirsche, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.
5. Widerrufsrecht
5.1. Als Verbraucher i. S. d. § 13 BGB steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, dieses ist im Angebotstext des eBay-Artikelangebotes beschrieben. Eine Belehrung hierüber erhalten Sie auch noch in Textform.
5.2. Kosten der Rücksendung
Als Käufer/Bieter verpflichten Sie sich mit Ihrer Bestellung, im Falle des Widerrufs Ihrer Vertragserklärung die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache Sie die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
5.3. Einzelheiten der Ausübung des Widerrufsrechtes
Wenn Sie die Ware an uns zurücksenden, bitten wir Sie, diese sorgfältig zu verpacken und ausreichend zu frankieren. Sofern wir die Kosten der Rücksendung zu tragen haben (zB. wegen einer Falschlieferung oder wenn Sie bei einem Rücksendewert über 40 € bereits Vorkasse oder Nachnahme geleistet haben), setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung (telefonisch oder via Fax/Email) damit wir Ihnen einen Rücksendeaufkleber zusenden, mit welchem Sie das Paket kostenfrei bei der Deutsche Post AG (DHL) aufgeben können; Sie können der Rücksendung aber auch Ihre Bankverbindung für die Rücküberweisung der übernommenen Portokosten beilegen.
6. Gewährleistung und Garantien
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sofern Herstellergarantien bestehen, werden diese in der Angebotsbeschreibung näher erläutert.
7. Datenschutz
Diskretion und Vertraulichkeit sowie die strikte Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen werden zugesichert. Ihre personenbezogenen Daten werden nur zu Zwecken der Auftragsabwicklung genutzt.
8. Schlussvorschriften
8.1. Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des Internationalen Privatrechts. Das Wiener UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
Hiervon unberührt bleiben die zwingenden Regelungen eines anderen Staates als der Bundesrepublik Deutschland, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat und in dem er die zum Abschluss des Vertrages erforderlichen Rechtshandlungen vorgenommen hat, wenn der Kunde den Vertrag für einen Zweck abgeschlossen hat, der nicht seiner beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
8.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, wird als Erfüllungsort der Firmensitz von Killer-Kirsche (D-97496 Burgpreppach) sowie als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen über Warenlieferungen 97475 Zeil am Main vereinbart.
IMPRESSUM:
Killer Kirsche - Rösch Eva-Maria - Hohnhausen 7 - 97496 Burgpreppach
Tel.: 09534 / 921288 - Fax: 09534 / 921210 - E-Mail: tragicmoment@killerkirsche.de
Steuer Nr. 259 / 263 / 50326 - EG USt. ID: DE 233682751
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