Allgemeine Geschäftsbedingungen

Herr Mario Masberg 
Unter der Beul 11
56637 Plaidt

§ 1 Geltungsbereich
Alle Lieferungen und Leistungen des Verkäufers Mario Masberg erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere Bestimmungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners (Kunde), gelten nur im Falle schriftlicher Bestätigung durch den Verkäufer Mario Masberg.

§ 2 Vertragsabschluß
Angebote von Mario Masberg erfolgen freibleibend und unter Vorbehalt der Selbstbelieferung, sofern von Dritten gefertigte Komponenten geliefert werden. Mündliche Auskünfte und Zusagen, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keinerlei Zusicherung oder Garantiezusage dar. Geringfügige Abweichungen von den Produktangaben sind möglich und hinzunehmen, sofern Sie für den Kunden nicht unzumutbar sind.

§ 3 Lieferzeit/Teillieferungen
Die von Herrn Mario Masberg angegebenen Lieferzeiten sind angenommene Werte. Gerät Herr Masberg in Verzug, so haftet er für den durch Verzug entstandenen Schaden des Kunden nur, wenn der Verzug aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstanden ist oder durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Herrn Masberg verursacht wurde. Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Kunde auch nach Fristsetzung mit Ablehnungsandrehung nur verlangen, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Fall leichter Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte. Bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in eigenen Betrieben, Zulieferbetrieben oder bei Transporteuren oder aufgrund sonstiger von Herrn Mario Masberg nicht zu vertretenden Umstände ist Herr Mario Masberg berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als 3 Monaten über die vereinbarte Frist hinausführt. Weitergehende Ansprüche der Vertragsparteien sind ausgeschlossen. Herr Mario Masberg ist zu Teillieferungen berechtigt.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Die vereinbarten Preise ergeben sich aus der Auftragsbestätigung und verstehen sich ab dem von Herrn Mario Masberg gewählten Auslieferungslager inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Kosten und Nebenkosten des Versandes sowie Porto, Fracht, Zustellgebühr etc. werden dem Vertragspartner gesondert in Rechnung gestellt.
Das Versandrisiko trägt der Verkäufer.
Im Falle von Teillieferungen gemäß § 3 der AGB ist nur der anteilige Kaufpreis zu zahlen.

§ 5 Export
Der Kunde verpflichtet sich, im Falle eines Exports der Vertragswaren die Bestimmungen des Deutschen Außenwirtschaftsrechts zu beachten. Dies gilt gleichermaßen für Lieferungen in Länder, an Empfänger oder zu Zwecken, von welchen der Kunde weiß oder wissen muss, dass sie der außenwirtschaftlichen Kontrolle unterliegen.

§ 6 Vertraulichkeiten und Datenschutz
Die Vertragsparteien werden ihre im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung vertraulich behandeln. Herr Mario Masberg wird bei Nutzung der aus den Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden bekannt gewordenen personenbezogenen Daten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes beachten.

§ 7 Verschiedenes
Es gilt das Deutsche Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen im Bezug auf Verträge des internationalen Warenkaufs vom 11.04.1980 (CISG) ist ausgeschlossen. Für Verträge mit Vollkaufleuten ist Erfüllungsort Koblenz und ausschließlicher Gerichtsstand Koblenz. Ein Gerichtsstand ist in Koblenz ebenfalls begründet, falls bei Klageerhebung Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Kunden nicht bekannt sind oder dieser keinen Wohnsitz im Inland (mehr) hat. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mitgeteilt. Ändert Herr Mario Masberg seine AGBs zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Kundenverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen. Herr Mario Masberg weist den Kunden auf dieses Kündigungsrecht hin. Kündigt der Kunde nicht, wird die Änderung mit Ablauf des Monats wirksam.