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 ISYLINE SPEZIALANTENNEN

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Allgemeines
  

Allgemeine Geschäftbedingungen der Firma
 Itter - Versandhandel

 Inhaber Ralf Itter - Banérstraße 3 a - D- 34537 Bad Wildungen

Tel.: +49 (0) 5621 9690111 - Fax.: +49 (0) 5621 9693710 - Email: service@isyline.de     

U.St ID/St.Nr. DE 184324628

§1 Widerrufsbelehrung 


Widerrufsrecht
Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Tag, der auf den Zeitpunkt folgt, zu dem diese Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem auf den Eingang der Warenlieferung folgenden Tag. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf oder die Rücksendung ist zu richten an:  Euromenue -  Itter - Versandhandel, Banérstraße 3 a,  34537 Bad Wildungen

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Verbraucher etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Sache beeinträchtigt. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,- nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Paketversandfähige Sachen sind entsprechend der vorstehenden Regelung zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt. Gegenseite Ver­pflich­tun­gen zur Er­stat­tung von Zah­lun­gen müs­sen in­ner­halb von 30 Ta­gen nach Ab­sen­dung der Wi­der­rufs­er­klä­rung er­füllt werden, ansonsten tritt auch ohne Mahnung Verzug ein. 

Ausschluss des Rückgaberechts
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.). Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder
- zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.
Ende der Widerrufsbelehrung 

§2 Allgemeines - Geltungsbereich 


Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle Folgegeschäfte, ohne dass es einem nochmaligen Hinweis auf die  Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedarf. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbeziehungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser  Geschäftsbeziehungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder Selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde bzw. Käufer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sein denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich und schriftlich durch uns zugestimmt. An Kostenvoranschlägen, Software und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechtliche Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Sie dürfen ohne unsere Zustimmung Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Alle Unterlagen sind uns auf Verlangen unverzüglich und vollständig zurückzugeben.  

§3 Vertragsschluss 


Die Konditionen für unsere Waren sind freibleibend und unverbindlich. Unsere Darstellung von Waren im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zu bestellen. Technische, sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben vorbehalten. Mit der Bestellung der gewünschten Ware erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir  werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn wir dies ausdrücklich erklären, bzw. die Ware ohne weitere Nachricht liefern. Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellt keine verbindliche Annahme unsererseits dar. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware sind wir berechtigt, die Bestellung innerhalb von  2 Wochen  nach Eingang bei uns anzunehmen oder unsere Annahme durch Lieferung zu erklären. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen. Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde durch uns informiert. 

§4 Eigentumsvorbehalt 


Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich zu unterrichten von allen Zugriffen Dritter auf die Ware, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Abschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat uns alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen. Soweit es sich um Nahrungsmittel handelt, ist der Kunde berechtigt diese zu verzehren. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Daneben sind wir berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 2 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn uns ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist. 

§5 Vergütung und Versandkosten 


Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Unsere Versandkosten gelten soweit nicht anders beschrieben für Standardsendungen. Optional gelten aufpreispflichtige Sondertarife beim Auslandsversand sowie bei Express- und Sondersendungen. Diese sind auf Anfrage erhältlich. Für Lieferungen in das Ausland gelten im übrigen die Regeln der zur Zeit gültigen Infoterms. Alle mit dem Grenzübergang verbundenen Kosten wie z. B. Zölle, Steuern, Prüfungsgebühren, Überweisungskosten und sonstige Kosten gehen zu Lasten des Käufers. Der Kunde kann den Preis per Nachnahme, Barzahlung, Überweisung oder Kreditkarte leisten. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei elektronische Verkäufen über das Internet behalten wir uns Vorkasse vor. Bei Auslandsbestellungen erfolgt die Lieferung generell nach vorheriger und vollständiger Bezahlung der Rechnung. Wurde der Kunde vor Zahlung des Rechnungsbetrages beliefert, verpflichtet sich, spätestens innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Ware den Preis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Jedes Rechtsgeschäft ist ein Einzelgeschäft. 
Bei unzureichender Kontodeckung oder Rücklastschriften gehen alle aus diesem Grunde anfallenden Gebühren inklusive Mahn- und Inkassokosten zu Lasten des KundenDarüber hinaus werden dem Kunden für Rücklastschriften Gebühren in Höhe von € 10,00 berechnet.

 

§6 Lieferung und Gefahrübergang 


Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Angaben zu Lieferfristen und Lieferterminen sind unverbindlich, sofern die Verbindlichkeit nicht ausdrücklich zugesagt wurde. Teillieferungen sind zulässig. Bei Dauerlieferverträgen gilt jede Teillieferung als einzelnes Geschäft. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist. Bei Annahmeverzug durch den Käufer trägt dieser sämtliche hieraus resultierenden Kosten. Sofern es sich um einen Unternehmer handelt ist die Ware sofort nach Erhalt durch den Käufer oder seinem Beauftragtem auszupacken und auf Transportschäden zu untersuchen. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, müssen gegenüber dem Verkäufer unverzüglich schriftlich gemeldet werden. Sichtbare Schäden der Transportverpackung muss der unternehmerisch tätige Käufer bei der Annahme vom Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen. 

§7 Gewährleistungs- und Garantiebedingungen 


Mängel oder Beschädigungen, die auf unsachgemäße Lagerung, Behandlung und Benutzung durch den Käufer zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Nicht unter die Gewährleistung fallen zudem Schäden die durch Fremdeinwirkungen wie z. B. Feuer, Wasser, Eingriffe Dritter oder unsachgemäßen Gebrauch der Ware oder allgemein anerkannte Verschleiß. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die auf eine unsachgemäße, grob fahrlässige oder zweckfremde Handhabung und Verwendung der von ihm verkauften Sache zurückzuführen sind. Der Verkäufer behält sich das Recht auf dreimaligen Versuch der Nachbesserung vor. Dieses Recht bezieht sich ausdrücklich auf die Behebung des gleichen Mangels. Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl
Herabsetzung der Vergütung ( Minderung ) oder Rückgängigmachung des Vertrags ( Rücktritt ) verlangen soweit ein Schaden durch uns zu vertreten ist. Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel sofort ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Die Gewährleistungsfrist beginnt frühestens bei Vertragsabschluss und spätestens bei Übergabe der Ware an den Kunden. Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist 24 Monate bei Neuware. Bei gebrauchten Sachen gilt eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten für den Verbraucher, es sei denn ein Ausschluss wurde zuvor vereinbart. Für Unternehmer d. h. für das kaufmännische Geschäft gelten §§377, 378 HGB. Nach Ablauf von 3 Werktagen sind Gewährleistungsansprüche bei Neuware ausgeschlossen. Etwaige Garantie- und Gewährleistungsübernahmen sowie sonstigen Leistungen seitens des Verkäufers basieren ab diesem Zeitpunkt auf Kulanz. Für Unternehmer ist bei gebrauchten Sachen jeglicher Garantie- und Gewährleistungsanspruch ausgeschlossen. Für den Fall, dass es sich bei dem geschlossenen Kaufvertrag nicht um ein Fernabsatzgeschäft gemäß §312b BGB handelt, sind sämtliche Kosten für etwaige erforderliche Transporte und die ordnungsgemäße Verpackung der reklamierten Ware vom Käufer zu tragen. Wir geben gegenüber unseren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. 

§8 Haftungsbeschränkungen


Bei fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung sowie die unser Erfüllungsgehilfen, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden (jedoch begrenzt auf den Wert des zweifachen Nettokaufpreis der bestellten Ware). Bei fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Webseite unserer eigenen elektronischen Angebote, Internetseite oder Onlineshops, nicht jedoch für evtl. auftretende Beschädigungen an Geräten oder Software und den Folgen daraus, die durch oder bei der Nutzung dieser Seiten evtl. auftreten. Wir übernehmen keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen auf diesen Seiten oder den jederzeitigen störungsfreien Zugang. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren

§9 Datenschutz 

Mit unserer "Datenschutzinformation" unterrichten wir unseren Kunden über:
- Art, Umfang, Dauer und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie Abrechnungen erforderlichen personenbezogenen Daten; - sein Widerspruchsrecht zur Erstellung und Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Angebotes;

- die Weitergabe von Daten an von uns beauftragte und zur Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verpflichtete Unternehmen zum Zwecke und für die Dauer der Bonitätsprüfung sowie der Versendung der Ware;

- das Recht auf unentgeltliche Auskunft seiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten; - das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung seiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten.

Datenschutzinformation:
Persönliche Daten des Kunden werden insoweit nur gespeichert, wie sie zur Abwicklung der gegenwärtigen oder künftigen Geschäftsbeziehungen erforderlich ist. Der Kunde ist berechtigt, jederzeit Auskunft über Art und Umfang seiner gespeicherten Daten, sowie deren Löschung zu beantragen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. 

§10 Copyright 
Die Bilder, dass Layout und die Texte sind Eigentum von Itter - Versandhandel. Das Kopieren im ganzen oder in Teilen ist nicht gestattet, Zuwiderhandlungen werden Straf- und Zivilrechtlich verfolgt. Sofern auf dieser Seite andere Namen, Marken, Bilder oder Produkte erwähnt oder abgebildet sind, liegen die Rechte unverändert bei dem jeweiligen Eigentümer. Die hier evtl. erfolgte Nutzung oder Nennung geschieht i.d.R. mit deren Einverständnis und lässt keinesfalls darauf schließen das die genannten  Namen, Marken, Bilder oder Produkte frei von Rechten dritter sind.

§11 Schlussbestimmungen 
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegen in Anwendung und Auslegung ausschließlich deutschem Recht. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11. April 1998 ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird durch die gesetzliche Regelung ersetzt.