I.C.S. International Agency
Hans Peter Heimbuch
Am Bahndamm 2
53560 Vettelschoß

Fax 02645 97714-44
E-Mail: info@shop-ics.de

(im weiteren, Verkäufer) bietet Kunden Produkte zum Kauf an. Für die insoweit abgeschlossenen Verträge gelten die vorliegenden AGB.

1. Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für begründete Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und seinem Kunden. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

(2) Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss


(1) Wird ein Artikel von dem Verkäufer im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist dabei die offizielle eBay-Zeit. Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit einer Online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung dieser kommt zwischen dem Verkäufer und dem das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande.

(2) Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und zudem mit der "Sofort-Kaufen"-Funktion versehen, kommt der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Die Option des Vertragsschlusses zum Festpreis kann ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.

(3) Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreisformat eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt zustande, sobald der Kunde die in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt, die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang mit seinem eBay-Passwort bestätigt.



3. Vergütung, Liefer- und Versandbedingungen

(1) Die angegebenen Preise sind ausnahmslos Bruttopreise; d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich aller Steuern - insbesondere die gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Alle Preise gelten - wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist - ohne Verpackung, Fracht, Porto. Sowohl bei der Versendung von Waren im Inland als auch ins Ausland fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Für das Ausland ausserhalb der EU können gegebenenfalls noch Einfuhr- oder Zollgebühren anfallen über deren Höhe sich der Käufer selbst zu informieren hat. Die Höhe richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben und sind zusätzlich zum Kaufpreis zu zahlen.

(3) Die Wahl der Versandart erfolgt, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde, nach Wahl des Verkäufers


(4) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf - auch bei frachtfreier Lieferung - mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

(5) Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Kunden verzögert, lagert der Verkäufer die Sachen auf Kosten und Gefahr des Kunden; weitergehende Rechte bleiben unberührt.

4. Zahlungsbedingungen

(1) Der Kunde zahlt grundsätzlich per Vorkasse Überweisung. Der Verkäufer behält sich jedoch das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Maßgeblich sind die näheren Angaben innerhalb der Angebotsseite.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, alle Rechnungsbeträge spätestens 10 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen; maßgeblich ist dabei der Eingang des Betrages bei der von dem Verkäufer vorgesehenen Zahlstelle. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.

5. Eigentumsvorbehalt

(1) Eigentumsvorbehalt. Handelt der Käufer als Verbraucher wird er erst bei vollständiger Kaufpreiszahlung Eigentümer der Sache.

(2) Verlängerter Eigentumsvorbehalt. Für den Fall der Verarbeitung der Sache besteht zwischen Käufer und Verkäufer ein verlängerter Eigentumsvorbehalt.

(3) Erweiterter Eigentumsvorbehalt. Handelt der Käufer als Unternehmer wird zusätzlich zu dem verlängerten Eigentumsvorbehalt der Käufer erst Eigentümer an der Sache, wenn er alle aus der Geschäftsbeziehung der Parteien bestehenden Forderungen beglichen hat.

6. Widerrufsrecht

Die folgende Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für Verbraucher (siehe § 1 der AGB).

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Ware nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 i.V.m. § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz I Satz 1 BGB i.V.m. Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtszeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Hans Peter Heimbuch
I.C.S. International Agency
Am Bahndamm 2
53560 Vettelschoß
E-Mail: info@shop-ics.de
Fax: 02645 - 9771444

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa in Ladengeschäften möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Allgemeine Hinweise

1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

7. Rücksendekosten im Falle des Widerrufs/ Kostentragungsvereinbarung

"Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung oder der Sache, für uns mit deren Empfang."

8. Gewährleistung / Haftung

(1) Bei gebrauchten Artikeln beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate. Etwaige Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
(2) Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung sowie der Haftung die gesetzlichen Vorschriften.

9. Weitere Informationspflichten für Verträge im Fernabsatz sowie für den elektronischen Geschäftsverkehr

(1) Technische Schritte zum Vertragsschluss:
Die technischen Voraussetzungen zum Vertragsschluss werden durch eBay zur Verfügung gestellt. Die Bindung an di von Ihnen angegebene Willenserklärung erfolgt, sobald Sie in der Angebotsseite den Button "sofort kaufen" oder "bieten" anklicken und auf der nachfolgenden Bestätigungsseite den von ihnen getätigten Kauf durch Bestätigen des Buttons "weiter" bestätigen. Im Übrigen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay sowie die in 2. (Vertragsschluss) oben gemachten Angaben zum Zustandekommen des Vertrages.

(2) Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsschluss sowie Zugänglichkeit für den Kunden
Der Vertragstext in Form des Angebotes wird durch eBay gespeichert. Der Käufer kann den Vertragstext nach Vertragsschluss über sein eBay-Mitgliedskonto abrufen. Im Mitgliedsbereich wird der jeweilige Kauf gelistet. Der Käufer kann das Angebot dort abrufen. Alle wesentlichen Vertragsbestimmungen sind dort enthalten. Da der Vertragstext bei eBay nach Vertragsschluss nur bis zu 90 Tagen gespeichert wird, ist dem Käufer zu raten, den Vertragstext umgehend nach Vertragsschluss selber zu speichern. Dies kann dadurch erfolgen, indem Sie durch die Betätigung der rechten Maustaste die entsprechende Seite auf ihrem Computer speichern.

Ferner haben Sie die Möglichkeit über die Druckfunktion ihres Browsers, den Vertragstext auszudrucken. Auch vom Verkäufer wird der Vertragstext gespeichert.

Die Verbraucherinformation sowie die Information zur weiteren Abwicklung des Vertrags werden dem Käufer nach Vertragsschluss per E-Mail zugesandt.

(3) Möglichkeit der Berichtigung von Eingabefehler
Vor Abgabe der Bestellung besteht jederzeit die Möglichkeit ihre Eingaben zu korrigieren. Korrekturen können Sie entweder direkt auf der Angebotsseite in vorhandenen Eingabefeldern oder nach Anklicken des Buttons "sofort kaufen" bzw. "bieten" auf der nachfolgenden Bestätigungsseite vornehmen.Die Verbraucherinformation sowie die Information zur weiteren Abwicklung des Vertrags werden dem Käufer nach Vertragsschluss per E-Mail zugesandt.

(4) Vertragssprache
Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

(5) Verhaltenskodizes
Der Verkäufer hat sich keinen einschlägigen Verhaltenskodizes unterworfen.

(4) Vertragssprache
Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

(6) Bestellungsbestätigung
Nach dem erfolgten Kauf erhalten sie eine Bestätigungsmail.

(7) Beanstandungen und Gewährleistungen
Beanstandungen, wie insbesondere Gewährleistungsansprüche, sind an den Verkäufer zu richten.

(8) Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware entnehmen Sie der Artikelbeschreibung. Dies gilt auch für die Gültigkeitsdauer etwaiger befristeter Angebote. Weitere Informationen zur Zahlung und Vertragsabwicklung entnehmen Sie ebenfalls dem Angebot.

Datenschutz

Die Rechtswahl gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmung des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat entzogen.
Unter Vollkaufleuten gilt als Gerichtsstand für beide Teile das Amtsgericht Linz/Landgericht Koblenz .

I.C.S. International Agency
Hans Peter Heimbuch