I. Geltung der Bedingungen

1.Für alle Verträge über Leistungen und Lieferungen der Klint Wärme-Wasser-Klima GmbH (nachfolgend: Klint) gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen.
2.Ist der Kunde Kaufmann, gilt zusätzlich folgendes:
Hinweisen auf die Einbeziehung anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen, Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Das gilt auch, wenn sich in kaufmännischen Bestätigungsschreiben Hinweise auf solche Einbeziehungen finden.

II. Vertragsabschluss, Preise

1.Alle von Klint im Ebay-Shop angebotenen Waren werden im Rechtssinne verbindlich zum Kauf angeboten. Es handelt sich jeweils um individualisierte Einzelstücke, die als einzelne Waren angeboten werden. Das Angebot besagt nicht, dass weitere gleichartige Waren vorrätig sind und/oder zum Kauf angeboten werden.
2.Bei „Sofort kaufen“ – Angeboten gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ eine verbindliche Erklärung zur Annahme des Angebots ab. Der Kaufvertrag kommt mit dieser Erklärung des Kunden zustande.
3.Bei Internet-Auktionen kommt der Kaufvertrag dadurch zustande, dass der Kunde nach den Auktionsbedingungen als Meistbietender ermittelt wird.
4.Klint bestätigt den Eingang bestätigt den Vertragsabschluss zusätzlich zu der Benachrichtigung durch Ebay per e-Mail. Das gilt nicht, wenn der Kunde keine e-Mail-Adresse angegeben hat oder diese fehlerhaft ist.
5.Sämtliche Preisangaben enthalten alle Steuern, insbesondere die Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Versandkosten an, auf die der Kunde innerhalb des Bestellvorgangs vor Abschluss der verbindlichen Bestellung gesondert hingewiesen wird.

III. Versand- und Zahlungsoptionen

1.Der Kunde hat nach Ende des Angebots die Möglichkeit, zwischen den Zahlungsoptionen „Paypal“, „Überweisung“ und „Barzahlung bei Selbstabholung“ zu wählen.
2.Bei Nutzung von PayPal oder Überweisung versendet Klint die Ware unverzüglich nach Eingang der vollständigen Zahlung des Kunden bzw. nach Eingang der Zahlungsnachricht von PayPal.
3.Die Abholung bedarf der vorherigen Vereinbarung eines Abholtermins.

IV. Lieferzeiten

1.Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorsehbare Hindernisse oder sonstige von Klint nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, verlängert sich die Lieferfrist für die Dauer dieser Umstände. Das gilt auch, wenn sich Klint bei Eintritt des hindernden Umstands in Lieferverzug befindet.
2.Dauert das Leistungshindernis mehr als einen Monat an, sind sowohl Klint als auch der Kunde berechtigt, ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus gehende Rechte des Kunden bleiben davon unberührt. Klint wird den Kunden von einem Leistungshindernis unverzüglich unterrichten und im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen des Kunden unverzüglich zurückerstatten.

V. Lieferung, Transport, Gefahrtragung

1.Klint wählt für die Beförderung der gekauften Waren das Transportunternehmen aus, das die im Verhältnis von Preis, Zuverlässigkeit und Zügigkeit günstigste Versandart bietet.
2.Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gilt zusätzlich folgendes:
a.Mit der Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über. Klint wird mit der Übergabe an das Transportunternehmen von der Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr des Kunden. Auf Wunsch des Kunden schließt Klint eine Transportversicherung ab. Die Kosten für die Versicherung hat der Kunde zu tragen.
b.Klint ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen. Ziff. 2 a gilt auch, wenn Teillieferungen erfolgen oder Klint zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten oder Anlieferung, übernommen hat.

VI. Belehrung über das Widerrufsrecht

1. Widerrufsrecht, Frist, Ausübung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Beleh-rung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkeh-renden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbin-dung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf oder die Rücksendung ist zur richten an:

Klint Wärme-Wasser-Klima GmbH
Nordring 5
24850 Schuby
Fax 04621 / 946677
eMail: info@klint.de.

2. Folgen des Widerrufs

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendung ist für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

VII. Gewährleistung, Untersuchungspflichten

1.Klint übernimmt die Gewährleistung für die gelieferten Waren und erbrachten Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Für Waren, die ausdrücklich als Gebrauchtwaren gekennzeichnet sind, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Zugang beim Kunden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Verschleiß oder Abnutzung.
Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über Installation, Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat. Das gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass diese Umstände für den gerügten Mangel nicht ursächlich sind.
2.Der Kunde kann nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist für Klint eine der beiden Arten der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder eine Herabsetzung der Vergütung verlangen. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.
Wählt der Kunde Mängelbeseitigung, soll er die reklamierte Ware, wenn sie paketversandfähig ist, in ordnungsgemäßer, nach Möglichkeit Originalverpackung an Klint einsenden und der Rücksendung eine detaillierte Fehlerbeschreibung beifügen. Klint haftet nicht für Schäden, die durch nicht ordnungsgemäße Verpackung durch den Kunden verursacht werden.
3.Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gilt ergänzend folgendes:
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr. Bei Waren, die ausdrücklich als Gebrauchtwaren gekennzeichnet sind, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt.

VIII. Eigentumsvorbehalt

1.Alle von Klint gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Klint. Für die Dauer des Eigentumsvorbehalts tritt der Kunde alle ihm wegen Zerstörung oder Verschlechterung der Vorbehaltsware zustehenden Ansprüche (z. B. aus Verletzung von Vertragspflichten oder Versicherungsansprüche) an Klint ab, und zwar jeweils in Höhe des offenen Zahlungsbetrages.
2.Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum von Klint stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt Klint das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.
3.Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, z. B. im Wege der Zwangsvollstreckung, ist der Kunde verpflichtet, den Dritten auf das Eigentum von Klint hinzuweisen und Klint unverzüglich über den Drittzugriff schriftlich zu informieren.
4.Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes:
a.Klint bleibt Eigentümer der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware für die Dauer des Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchdiebstahl zu versichern. Er tritt alle Rechte aus dieser Versicherung an Klint ab.
b.Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher Einwilligung von Klint berechtigt.

IX. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

1.Der Kunde kann gegen Ansprüche von Klint nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
2.Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes:
Ein Zurückbehaltungsrecht oder ein Leistungsverweigerungsrecht kann der Kunde nur hinsichtlich unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausüben.

X. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

1.Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung des einheitlichen UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
2.Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt ergänzend folgendes:
Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und Klint bestehenden Vertrag ist Erfüllungsort der Sitz von Klint. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag direkt oder indirekt ergebenden Streitigkeiten ist Flensburg.

XI. Datenschutz

1.Der Kunde willigt darin ein, dass Klint die vom Kunden überlassenen Daten zum Zweck der Abwicklung der Bestellung elektronisch speichert und verarbeitet. Der Kunde willigt ferner darin ein, dass Klingt Kundendaten, soweit es zur Abwicklung der Bestellung erforderlich ist, an Dritte, insbesondere an Kreditinstitute und Vertragspartner weitergibt.
2.Der Kunde kann die Einwilligung gem. Ziff. 1 jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Der Kunde hat ferner ein jederzeitiges Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Widerruf bzw. die Geltendmachung der Rechte muss per e-Mail oder per Post gerichtet werden an:

Klint Wärme-Wasser-Klima GmbH
Nordring 5
24850 Schuby
Fax 04621 / 946677
eMail: info@klint.de