HH - Versandhandel

Stand 11. Oktober 2011

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
HH-Versandhandel Helga Hientzsch

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen HH-Versandhandel Helga Hientzsch (Verkäufer) und den Käufern, die auf der Website „www.motorquariat.de“  oder auf der Handelsplattform eBay von HH-Versandhandel Helga Hientzsch Waren erwerben. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Vertragssprache ist Deutsch.

Käufer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Verbraucher oder Unternehmer.

Verbraucher sind natürliche Personen, denen nicht eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit Versandhandel Helga Hientzsch in eine geschäftliche Beziehung treten.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Für Handelsgeschäfte auf der Handelsplattform eBay gilt:

Die vom Verkäufer per Sofortkauf unterbreiteten Angebote sind bindend. Für den Vertragsschluss gelten die eBay-AGB.  Diese können Sie unter folgender Internet-Adresse einsehen: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html

Der  Vertragstext wird nach Vertragsschluß durch den Verkäufer nicht abgespeichert und er ist dem Kunden auch nicht zugänglich. Nach Vertragsschluß ist dem Käufer der Vertragstext über die Handelsplattform eBay zugänglich. Dort wird der Vertragstext als eBay-Website gespeichert und unter der jeweiligen Artikelnummer aufrufbar.

Durch aktivieren der Druckfunktion des Browsers kann die entsprechende Website ausgedruckt werden. Durch Aktivierung der Kopierfunktion kann der Käufer die entsprechende Website abspeichern.

Nach Vertragsschluß erhält der Käufer eine eMail mit allen für die Abwicklung des Vertrages erforderlichen Angaben.

Der Verkäufer hat keinen Einfluß auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website. Nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von eBay, sind Mitglieder selber dafür verantwortlich, die auf der eBay-Website einsehbaren und gespeicherten Informationen auf einem von eBay unabhängigen Speichermedium zu speichern.

Für Handelsgeschäfte auf der Website www.motorquariat.de gilt:

Durch die Absendung  einer schriftlichen Bestellung per eMail, Fax oder per Briefpost  gibt der Kunde gegenüber HH-Versandhandel Helga Hientzsch ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Der Kunde erhält von HH-Versandhandel Helga Hientzsch per eMail, Fax oder per Briefpost eine Bestätigung, die den Kunden über den Eingang der Bestellung informiert. Mit Absenden der Bestätigung gilt der Vertrag als zustande gekommen. HH-Versandhandel Helga Hientzsch ist zur Annahme der Bestellung nicht verpflichtet.

§ 3 Zahlung

Der Versand der gekauften Waren erfolgt gegen Vorkasse per Banküberweisung oder per PayPal. Eine Zahlung per Nachnahmesendung ist innerhalb Deutschlands gegen Aufpreis möglich (siehe jeweils aktuelle Preisliste).Die Abholung der gekauften Ware gegen Barzahlung ist möglich. Ein Abholtermin ist zu vereinbaren.

§ 4 Lieferung, Gefahrübergang

Die Lieferung wird nach Zahlungseingang innerhalb von 3 Werktagen auf den Postweg gebracht.

a) Gefahrübergang bei Verbrauchern
Bei Käufern die Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands  mit Übergabe des Kaufgegenstands auf den Käufer über.

b) Gefahrübergang bei Unternehmern
Bei Käufern die Unternehmer sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf den Käufer über, sobald HH-Versandhandel Helga Hientzsch den Kaufgegenstand in einen Briefkasten der Deutschen Post AG eingeworfen hat oder einer Agentur der Deutschen Post AG übergeben hat oder der Deutschen Post AG oder einem anderen Zustellungsdienst oder Spediteur übergeben hat.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von HH-Versandhandel Helga Hientzsch. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von HH-Versandhandel unzulässig .

§ 6 Preise

Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich Mehrwertsteuer und etwaiger weiterer Preisbestandteile. Bei Versand innerhalb Deutschlands erfolgt der Versand versandkostenfrei. Zusatzleistungen wie z. B. Versand per Nachnahme oder per Einschreiben werden auch in Deutschland berechnet.Die Versandkosten für den Versand ins Ausland sind in den jeweiligen Angeboten angegeben.

§ 7 Gewährleistung

Tritt  innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel auf, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe vorgelegen hat, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
 Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, erfolgt die Nacherfüllung durch Erstattung des Kaufpreises, sofern eine Ersatzlieferung nicht möglich ist.

Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für HH-Versandhandel Helga Hientzsch und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und HH-Versandhandel Helga Hientzsch erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind HH-Versandhandel Helga Hientzsch innerhalb von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mitteilung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

b) Bei Mängeln leistet HH-Versandhandel Helga Hientzsch nach eigener Wahl Gewähr durch Ersatzlieferung oder Erstattung des Kaufpreises.

Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.

Liefert HH-Versandhandel Helga Hientzsch zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann HH-Versandhandel Helga Hientzsch vom Käufer die Rückgabe des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.

Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen HH-Versandhandel Helga Hientzsch

§ 8 Haftungsbeschränkung

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet HH-Versandhandel Helga Hientzsch nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch HH-Versandhandel Helga Hientzsch oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von HH-Versandhandel Helga Hientzsch gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.

Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. HH-Versandhandel Helga Hientzsch haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Warenangebots.

§ 9 Rechtswahl, Gerichtsstand

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von HH-Versandhandel Helga Hientzsch. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

§ 10 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Kein Widerrufsrecht besteht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.

Kein Widerrufsrecht besteht für Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt werden.

Der Widerruf ist zu richten an:

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 11 Datenschutzerkläung

Personenbezogene Daten werden vom Verkäufer  nur dann erhoben, wenn die Kunden diese von sich aus zur Vertragsabwicklung oder bei der Anmeldung zum eMail-Newsletter zur Verfügung stellen.

Sofern der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat, kann der Verkäufer die eMail-Adresse des Kunden für ausschließlich eigene Werbezwecke nutzen. Die Einwilligung des Kunden kann gegenüber dem Verkäufer jederzeit widerrufen werden.

Soweit es zur Vertragsabwicklung erforderlich ist, werden die personenbezogenen Daten des Kunden an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben.

Soweit es die Vertragsabwicklung erfordert, werden die Zahlungsdaten des Kunden an das mit der Abwicklung von Zahlungen beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.

Steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen erfordern, daß Kundendaten durch den Verkäufer gespeichert werden. Nach Ablauf dieser Fristen werden die Kundendaten gelöscht, wenn der Kunde einer weiteren Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich zugestimmt hat.

Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

Entsprechende Anfragen sind an folgende Adresse zu richten:

HH-Versandhandel Helga Hientzsch

Lange Str. 54

D-45964 Gladbeck

T. 02043/63606

F. 02043/63620

dihigla@t-online.de

Unrichtige personenbezogene Daten werden auf Hinweis des Kunden unverzüglich berichtigt.

Der Kunde hat jederzeit das Recht, seine Einwilligung in die Speicherung seiner personenbezogenen Daten  für die Zukunft zu widerrufen. Sofern die personenbezogenen Daten nicht zur Erfüllung der Pflichten aus dem geschlossenen Vertragsverhältnis benötigt werden oder gesetzliche Bestimmungen einer Löschung entgegenstehen, werden die Daten gelöscht.

Sofern personenbezogene Daten  für die Vertragserfüllung benötigt werden oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen nicht gelöscht werden dürfen, tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung.

Datenschutzrechtliche Anfragen, Fragen zur Nutzung, Erhebung oder Verarbeitung von personenbezogenen Daten, Fragen zur Sperrung, Löschung oder Berichtigung von personenbezogenen Daten sind an folgende Adresse zu richten:

HH-Versandhandel Helga Hientzsch

Lange Str. 54

D-45964 Gladbeck

T. 02043/63606

F. 02043/63620

dihigla@t-online.de

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen