Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen (Stand: 01.10.2010)
1 Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen von "HENAS Angelsport, Inh. Heiko Naruhn, Alte
Schulstraße 23, 14550 Groß Kreutz“ (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die der
Kunde mit dem Verkäufer über die Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend „eBay“)
abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen,
es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein
Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen,
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2 Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach §§ 10, 11 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen von „eBay“ für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites
(einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
2.2 Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur
Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen
Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern
erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Kunde seine
Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen.
2.3 Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay gespeichert und kann vom Kunden über
dessen Kundenkonto bei eBay bis zu 60 Tage nach Kaufdatum eingesehen werden. Mittels der
Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken.
2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter
Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung
angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer
versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von
SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung
beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm bei Ausübung
des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren
Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen
anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
4 Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche
Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls
zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im
Angebot gesondert angegeben. Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden
Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
4.2 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende
Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes
bestimmt ist:
1. Vorauskasse per Überweisung oder PayPal
2. Barzahlung bei Abholung
4.3 Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der
Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per Überweisung oder PayPal
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.5 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per Email darüber, dass
die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Email kann der Käufer die
Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten
berechnet.
4.6 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten,
rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.
4.7 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus
demselben Vertragsverhältnis handelt.
5 Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden
angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay
hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart
PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte
Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die
erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen
Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat.
6 Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistung von derzeit 2 Jahren.
7 Datenschutz
7.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben und gespeichert, wenn sie der Kunde dem
Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen
personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des
Kunden genutzt.
7.2 Die E-Mailadresse des Kunden wird nach Vertragsabwicklung ausschließlich für eigene
Werbezwecke genutzt, sofern der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat. Der Kunde kann unter Verwendung seiner E-Mailadresse jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten entstehen.
7.3 Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an
das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung
der Ware erforderlich ist.
7.4 Ansonsten erfolgt keine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte.
7.5 Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung
werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche
Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in
die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.
7.6 Der Kunde kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner
personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden.
8 Anwendbares Recht
8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei
Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt
hat, entzogen wird.
8.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-
rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
8.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
9 Salvatoresche Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die
übrigen Bestimmungen dieser AGB davon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner
Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag
nicht mehr zugemutet werden kann.
Widerrufs- oder Rückgabebelehrung
Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unsere Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
HENAS Angelsport / Inhaber: Heiko Naruhn / Alte Schulstraße 23 / 14550 Groß Kreutz
Telefax: 03212-1094076 / Email: info@henas.de
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht versandfähige Pakete werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder Sache für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung. | 
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