ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN und VERBRAUCHERHINWEISE

1. Allgemeines, Geltungsbereich, Fristen

1.1. Ich nutze nachstehend die übliche Form „wir“ oder „unsere“ für meine Unternehmung, die ich im Wesentlichen allein betreibe. Für alle über unseren Account „grafelstein“ bzw. in unserem eBay-Shop bei eBay getätigten Bestellungen gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der ausdrücklichen Bestätigung durch uns.

1.2. Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.3. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen an unserem Sitz.

2. Speichermöglichkeit, Einsicht in den Vertragstext, Bestelleingangsbestätigung

2.1. Die Vertragsbestimmungen sind im eBay-Angebot und in diesen AGB enthalten und insgesamt im eBay-Angebot abrufbar. Sie können diesen Vertragstext in der Regel einfach ausdrucken bzw. speichern, indem Sie die „Druckversion“ im eBay-Angebot wählen und mit Ihrem Browser (Datei speichern unter) archivieren. Sie finden unsere AGB auch auf folgender Seite:www.grafelstein.de/files/agb.pdf

2.2. Der Vertragstext wird von uns gespeichert, ist jedoch nicht unmittelbar bei uns abrufbar. Allerdings bietet eBay für begrenzte Zeit die Möglichkeit für den Besteller, das eBay-Angebot in "Mein eBay" noch einmal aufzurufen. Wenn Sie eine Bewertung abgegeben haben, können Sie die Daten zudem bei unseren Bewertungen zeitlich begrenzt aufrufen, falls es sich um eine öffentliche Transaktion bei eBay handelte.

2.3. Sie erhalten zudem nach Ihrer Bestellung eine Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail, die noch einmal die Vertragsbestimmungen enthält und die Sie abspeichern können. Sollte Ihnen diese Mail auch innerhalb von drei Stunden nach der Bestellung bzw. einer gewonnenen Auktion nicht zugegangen sein, prüfen Sie bitte zunächst, ob die Nachricht nicht durch einen Spamfilter – häufig bei Freemail-Adressen - geblockt wurde. Ansonsten wenden Sie sich bitte an die eingangs genannten Kontaktdaten.

3.Sprache und Vertragsschluss

3.1. Sie erhalten unsere Angebote und damit die Möglichkeit zum Vertragsschluss zurzeit lediglich in deutscher Sprache.

3.2. Um einen Vertrag abschließen zu können, müssen Sie als Mitglied bei eBay eingeloggt sein oder sich als nicht-Mitglied neu anmelden. Ein Vertragsschluss über eBay kann auf folgenden Wegen erfolgen:

-       „Auktion“

Bei einer Auktion kommt der Kaufvertrag zustande, wenn Sie zum Zeitpunkt der Beendigung der Auktion der Höchstbietende sind. Wir machen mit Einstellen der Ware bei eBay ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages nach dieser Maßgabe. Dieses richtet sich an den Kunden, der während der Angebotsdauer bis zum Ende der Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige im Angebot enthaltene bzw. dem Angebot zugrunde liegenden Bedingungen (Mindestpreis vgl. § 10 Nr. 3 AGB eBay Stand Januar 2007) erfüllt. Sie nehmen dieses Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Die Abgabe eines bindenden Gebotes erfolgt, indem Sie zunächst auf der Seite des Angebots in das dafür vorgesehene Eingabefeld einen entsprechenden Betrag eingeben und die Eingabe mit dem vorgesehenen Button bestätigen und sodann auf der folgenden Seite, auf welcher die Daten der Bestellung noch einmal zusammengefasst sind, diese mit dem dort vorgesehenen Button bestätigen. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer bis zum Ende der Auktion ein höheres Gebot abgibt.

-       „Angebot an unterlegene Bieter“

Ein Vertragsschluss kommt ferner in Betracht, wenn Sie ein Angebot an unterlegene Bieter (vgl. § 10 Nr. 10 AGB eBay Stand Januar 2007), welches wir Ihnen per E-Mail an die von Ihnen bei eBay hinterlegte E-Mail Adresse zusenden und welches auch auf der Seite „Mein eBay“ für Sie einsehbar ist, annehmen.

Die Annahme durch Sie kann innerhalb der im Angebot angegebenen Frist erfolgen. Sie werden auf eine Seite geleitet, auf welcher die Daten der Bestellung noch einmal zusammen gefasst sind und können dort durch bestätigen des entsprechenden Buttons eine bindende Annahmeerklärung abgeben.

-       „Sofort-Kaufen“

Wenn Sie Angebote zum „Sofort-Kaufen“ oder die bei manchen Auktionen zusätzlich offerierte „Sofort-Kaufen-Option“ nutzen, geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Angebot enthaltenen Waren ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, es sei denn, im Angebot enthaltene bzw. zugrunde liegenden Bedingungen (Mindestpreis wurde noch nicht erreicht vgl. § 10 Nr. 4 AGB eBay Stand Januar 2007), sind nicht erfüllt.

-       „Preisvorschlag senden“

Sie können auch die Möglichkeit „Preisvorschlag senden“ wählen. Hierbei können Sie nach Anklicken des Buttons auf der folgenden Seite einen Preis angeben. Sie werden dann auf eine Seite zur Prüfung geführt, auf welcher die Daten der Bestellung noch einmal zusammengefasst sind. Mit der Absendung Ihres Preisvorschlags machen Sie uns ein verbindliches Angebot. Ein Vertrag kommt zustande, wenn wir dieses Angebot annehmen (vgl. § 11 Nr. 2 AGB eBay Stand Januar 2007).

Sofern wir den Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ablehnen, liegt in diesem Preisvorschlag ein neues Angebot durch uns, welches Sie innerhalb der angegebenen Frist annehmen, ablehnen (auch einfach ignorieren) oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen können (in letzterem Fall beginnt das Verfahren erneut).

3.3. Sie werden nach Einleitung des Gebots bzw. Kaufs bei eBay noch einmal auf eine Bestätigungsseite geführt, auf der Sie Ihre Angaben prüfen und überlegen können, ob Sie eine verbindliche Erklärung absenden wollen. Eine Korrektur der Eingaben kann erfolgen, indem Sie durch anklicken des „Zurück“-Buttons Ihres Browsers auf die eBay-Angebotsseite zurück gelangen. Erst durch das Betätigen des entsprechenden Buttons auf der Bestätigungsseite wird eine verbindliche Erklärung abgegeben.

4. Preise

Alle Preise verstehen sich in Euro. Startpreise bei eBay-Versteigerungen erhöhen sich je nach Gebot. Sofort-Kauf-Preise, Angebote und die sich bei Beendigung einer Auktion ergebenden Höchstgebote enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich – soweit im Angebot ausgewiesen - zuzüglich Versand und Verpackungskosten. Die regelmäßig für das Angebot und den Verkauf anfallenden eBay - Gebühren gehen – wie in den eBay-AGB vorgesehen -  zu unseren Lasten.

5. Zahlungsbedingungen, Abholung

5.1. Bei uns haben Sie die Möglichkeit per PayPal oder gegen Vorkasse durch Überweisung auf unser Konto zu bezahlen. Bei einer Zahlung über den Online-Anbieter PayPal müssen Sie grundsätzlich bei dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang).

5.2. Bei Vorkasse überweisen Sie bitte den gesamten Rechnungsbetrag unter Angabe Ihrer zugewiesenen Kundennummer auf unser Konto. (Kontodaten nach erfolgreicher Versteigerung bzw. Kauf über eBay).

Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung ist ausgeschlossen.

6. Widerrufsrecht

6.1. Wir machen von der Möglichkeit Gebrauch, Ihnen wie folgt die Kosten einer Rücksendung aufzuerlegen: Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

6.2. Nachfolgend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts bei Versandbestellungen. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu.

7. Lieferung, Gefahrübergang

7.1. Wir liefern ausschließlich nach Deutschland.

7.2. Wir nutzen DHL für Postsendungen und für sehr sperrige Artikel auch in Ausnahmefällen Speditionen. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung durch Spedition bis zur Bordsteinkante, ansonsten vor die erste verschließbare Tür, an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Sie erhalten von uns eine Nachricht, wenn die Ware unser Haus verlassen hat.

Ist die Zustellung nicht möglich gewesen, erhalten Sie vom Transporteur eine Nachricht, aus der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben.

7.3. Wir können Artikel unverzüglich nach Eingang der Bestellung und gegebenenfalls eingegangener Vorkasse liefern. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Angebotsseite hin.

7.4. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.

7.5. Bei Verbrauchern (vgl. Ziffer 1.2.) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

10. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.

Stand August 11

Ihr Oliver Schulz, handelnd unter Grafelstein e.K. -

Auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen urheberrechtlich geschütztes geistiges Eigentum dar. Eine Nutzung durch Dritte – auch auszugsweise – zu gewerblichen Zwecken des Angebots von Waren und/oder Dienstleistungen – ist nicht gestattet. Zuwiderhandlungen werden verfolgt.  WIENKE & BECKER übernimmt ggü. Dritten keine Haftung, insbesondere nicht für Vollständigkeit und Aktualität der vorstehenden Angaben.

© 2011 WIENKE & BECKER – KÖLN Rechtsanwälte.

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Eine Speicherung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen der Auftragsabwicklung (auch durch Übermittlung an die eingesetzten Auftragsabwicklungspartner oder Versandpartner) und eventuellen Gewährleistungsfällen. Wir weisen Sie darauf hin, dass wir, soweit bei eBay zugelassen und gesetzlich ohne Ihre gesonderte, ausdrückliche Einwilligung zulässig, Ihre Daten zu eigenen Werbezwecken nutzen. Dieser Hinweis stellt keine Einwilligung Ihrerseits in die Nutzung Ihrer Daten für Werbezwecke dar. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Werbezwecke – auch soweit diese gesetzlich ohne Ihre Einwilligung zulässig ist - jederzeit durch eine einfache Mitteilung an uns widersprechen. Wenn Sie unseren Newsletter über eBay beziehen (maximal eine Zusendung pro Woche), weisen wir Sie darauf hin, dass das eBay Ihr Nutzerverhalten auswertet und uns hierzu Daten zur Verbesserung unserer Angebote übermittelt. Sie können den Newsletter und die werbliche Nutzung Ihrer e-Mail jederzeit durch einfache Mitteilung an uns stoppen (auch möglich in „mein eBay“), ohne dass Ihnen andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

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Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben unsere Kunden u.a. ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich einfach über eingangs aufgeführten Kontaktdaten an uns.

Hinweis zur Batterieentsorgung

Die chemischen Inhaltsstoffe von Batterien können bei nicht sachgemäßer Lagerung und Entsorgung Umwelt und Gesundheit schädigen. Nur über eine vom sonstigen Hausmüll getrennte Sammlung und Verwertung können gesundheits- und umweltschädigende Auswirkungen vermieden werden. Batterien dürfen daher nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden.

Sie sind als Endnutzer gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Altbatterien (wiederaufladebar und nicht-wiederaufladbar) zurückzugeben bzw. ordnungsgemäß zu entsorgen. Dazu können Sie Ihre gebrauchten Altbatterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder in Verkaufsstellen (bei einem Versender können Sie sie am Versandlager zurückgeben) unentgeltlich abgeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die Entsorgung übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.

Das Zeichen der durchgestrichenen Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien aufgrund ihres Schadstoffgehaltes nicht in den Hausmüll geben dürfen.

Unter diesem Zeichen können Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung finden:

Pb: Batterie enthält Blei

Cd: Batterie enthält Cadmium

Hg: Batterie enthält Quecksilber