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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Datenschutz und Belehrung zum Widerrufsrecht der T-Impex GmbH bei Bestellungen über eBay.de
I.) Datenschutz:
Die von Ihnen mitgeteilten Daten werden zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet, wir werden Sie darüber hinaus lediglich über Angebote ähnlicher Ware per E-Mail unaufgefordert informieren. Die Verwendung Ihrer Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung umfasst die Weitergabe der Daten zu Lieferzwecken an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist, an das Kaufabwicklungssystem sowie ggf. bezüglich Ihrer Zahlungsdaten die Weitergabe an unsere Hausbank. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht.
Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht. Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Sie können der Verwendung Ihrer Daten somit jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den jeweiligen Basistarifen entstehen.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kontaktieren Sie uns bitte.
Sie haben die Möglichkeit, einen Shop-Newsletter zu abonnieren. Hierzu klicken Sie in den Kopfzeilen der Shop-Startseite oder in unseren Angeboten auf den Link "Für Shop-Newsletter anmelden", anschließend werde Sie von eBay aufgefordert, sich mit Ihrem Benutzernamen und Passwort einzuloggen, denn dieser Service steht nur eBay Mitgliedern zur Verfügung. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Sie können Ihre E-Mail-Newsletter jederzeit in "Mein eBay" unter "Bevorzugte Verkäufer" abbestellen oder verwalten. II.) Allgemeine Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") mit Widerrufsrecht und Kundeninformationen
- Geltungsbereich
- Vertragspartner
- Angebot und Vertragsschluss
- Widerruf, Rücksendekosten
- Widerrufsrecht
- Lieferung
- Eigentumsvorbehalt
- Preise und Versandkosten
- Zahlung
- Gewährleistung
- Vertragssprache
- Mängelrüge
- Hinweis über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
- Gerichtsstandsvereinbarung
- Vertragsspeicherung
Die nachstehenden AGB enthalten auch die gesetzlich geforderten Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr. 1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen der T-Impex GmbH beim Verkauf über die Internetplattform eBay gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). 2. Vertragspartner, Verträge schließen Sie mit:
T-Impex GmbH, Straße der Freundschaft 24, D-15838 Am Mellensee, Geschäftsführer: Günther Gruschkuhn
FON: 0511 123 23 900 - FAX: 0511 123 23 905 - eMail: kontakt@t-impex.com
Handelsregistereintrag: Amtsgericht Potsdam HRB 21492; USt.-Ident.-Nr.: DE 220496609
3. Angebot und Vertragsschluss
(1) Die Darstellung in den Auktionen, Sofort-Kaufen und in unserem eBay Shop sind rechtlich bindende Angebote.
(2) Mit Ihrem Gebot geben Sie eine verbindliche Willenserklärung ab. Der Vertragsschluss erfolgt mit dem Höchstbietenden zum Auktionsende oder bei Betätigung der Option „Sofort-Kauf“ unmittelbar mit dem Bestätigungsklick. Bei Zusatzoption „Preis vorschlagen“ erfolgt der Vertragsschluss, wenn der vom Käufer (als bindendes neues Angebot) vorgeschlagene Preis vom Verkäufer innerhalb von 48 Stunden angenommen wird. Soweit der Verkäufer einen Gegenvorschlag unterbreitet, ist dieser bindend und kann ebenfalls innerhalb von 48 Stunden vom Käufer angenommen werden. Solange keine verbindliche Einigung erzielt ist, gilt die unabhängig davon eingeräumte Festpreisfunktion und kann entsprechend zum Vertragsschluss führen.
(3) Zur Abgabe seiner Vertragserklärung muss der Käufer auf der Artikelseite den Button „Bieten“, „Sofort-Kaufen“ oder „Preis vorschlagen“ per Mausklick betätigen. Bei „Bieten“ und „Preis vorschlagen“ öffnet sich eine Folgeseite, in der Biet- bzw. Vorschlagspreis eingetragen werden müssen. Durch Betätigen des Button „Weiter“ bzw. unmittelbar bei Betätigen des Buttons „Sofort-Kaufen“ öffnet sich eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind.
Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Käufer seine Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen der Buttons „Gebot bestätigen“, „Kaufen“ oder „Preisvorschlag bestätigen“ wird eine verbindliche Erklärung im Sinne von Punkt 3. Unterpunkt (2) der AGB abgegeben. 4. Widerruf, Rücksendekosten
(1) Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Sie helfen uns, die Kosten im Falle eines Widerrufs gering zu halten, wenn Sie die im Anschluss an die Widerrufsbelehrung aufgeführten Empfehlungen für eine Rücksendung und Rückabwicklung beachten. Dies wäre eine große Unterstützung, dazu verpflichtet sind Sie jedoch nicht.
(2) Das Widerrufsrecht besteht gem. §312 d Absatz 4 Nr. 1 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
(3) Besteht ein Widerrufsrecht, werden Ihnen bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
(4) In Widergabe der gesetzlichen Vorschriften gilt für die Rechte und Pflichten unserer Kunden im Falle eines Widerrufs die nachfolgende WIDERRUFSBELEHRUNG für VERBRAUCHER: 5. WIDERRUFSRECHT
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
T-Impex GmbH, Geschäftsführer: Günther Gruschkuhn,
Straße der Freundschaft 24, 15838 Am Mellensee
auch z.B. per Fax: 0511 123 23 905 oder eMail: kontakt@t-impex.com
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Empfehlungen für eine Rücksendung und Rückabwicklung
Senden Sie Ware bitte nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen zu tragen sind. Bitte avisieren Sie eine Rücksendung vorher bei uns mit Rechnungs- und/ oder Kundennummer: Idealerweise legen Sie Lieferschein oder Rechnung (Rechnungskopie) einer Rücksendung bei, das beschleunigt die Abwicklung, erleichtert uns die eindeutige Zuordnung eines Vorgangs und vermeidet Rückfragen und zeitaufwändige Recherchen.
6. Lieferung
(1) Die Lieferung von Paketsendungen erfolgt innerhalb Deutschlands und der EU einschließlich Inseln, von Speditionsgut innerhalb Deutschlands und der EU bis Bordsteinkante einer LKW-zugängigen Lieferadresse, Inseln: bis Festlandshafen. Beachten Sie hierfür bitte die Versandkosten und besonderen Hinweise in Punkt 8 dieser AGB.
(2) Soweit nichts Abweichendes vereinbart, übergeben wir paketversandfähige Ware innerhalb 1-3 Werktage, Speditionsgut innerhalb 3-5 Werktage ab Klärung aller Detailfragen zur Kauf- und Versandabwicklung bei der Zahlungsart "Nachnahme", bei "Vorkasse" und "PayPal" nach Zahlungseingang, bei Kreditkarte nach Freigabe durch das jeweilige Karteninstitut, bei iClear-Treuhandservice nach Zahlungseingangsbestätigung mit Versandfreigabe des Treuhänders an das Transportunternehmen. Weichen die Lieferzeiten im Einzelfall ab, ist dies auf der jeweiligen Produktseite ausgewiesen. Samstag, Sonn- und Feiertage sind zusätzlich zu berücksichtigen.
(3) Nach Übernahme durch das Transportunternehmen betragen die Laufzeiten innerhalb der BRD bei Paketsendungen ca. 1-3 Werktage, innerhalb der EU ca. 3-5 Werktage; bei Speditionsgut innerhalb der BRD ca. 3-5 Werktage, innerhalb der EU ca. 5-10 Werktage. Samstag, Sonn- und Feiertage sind zusätzlich zu berücksichtigen.
(4) Sollte eine Sendung nicht innerhalb dieses Zeitfensters eintreffen, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung, damit wir den Sendungsverlauf recherchieren und eine Suche einleiten können.
(5) Die Beschaffenheit der angebotenen Artikel ist unterschiedlich. Deren Kombinationen in einer Bestellung kann eine Versandaufteilung auf unterschiedliche Transportunternehmen mit unterschiedlichen Versandlaufzeiten erfordern.
7. Eigentumsvorbehalt:
(1) Gegenüber Verbraucher gilt: Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
(2) Gegenüber Unternehmern gilt: Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.
8. Preise und Versandkosten
(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und werden in der Rechnung separat ausgewiesen.
(2) Die Höhe der Versandkosten finden Sie in der Artikelbeschreibung der jeweiligen Auktion bzw. des jeweils zum Festpreis angebotenen Artikels.
(3) Für den Versand in das EU-Ausland gelten höhere Versandkosten. Diese entnehmen Sie bitte der eBay-Versandkostentabelle. Dafür klicken Sie bitte im Kopf des Angebotes auf die Reiterkarte "Versand und Zahlungsmethoden", geben anschließend unter "Verpackung und Versand" das Zielland an und klicken auf den Button "Kosten anzeigen".
(4) Bei Zahlung per Nachnahme werden zusätzliche Gebühren fällig. Die Höhe der Versandkosten bei der Zahlungsart "Nachname" entnehmen Sie bitte der Tabelle unter "Verpackung und Versand" im jeweiligen Angebot. 9. Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per PayPal, Kreditkarte, Vorkasse (per Banküberweisung), Nachnahme oder Barzahlung bei Abholung.
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart „Vorkasse“ teilen wir Ihnen unsere Bankverbindung mit, bei PayPal die erforderlichen Daten.
(3) Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte (Visa, Mastercard) erteilen wir zusammen mit der Rechnung die erforderlichen Daten zur Übertragung Ihrer Karteninformationen. Ihre Kreditkarte wird erst bei Versand bzw. Ausführung der Leistung belastet. Der einzuziehende Betrag wird auf Ihrer Kreditkartenabrechnung ausgewiesen als: "T-IMPEX GMBH". 10. Gewährleistung:
(1) Beim Verkauf an Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren.
(2) Beim Verkauf an Unternehmer gilt: Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr und beginnt mit dem Datum der Ablieferung der Sache. Die Rechte des Unternehmers aus den §§ 478, 479 bleiben hiervon unberührt. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf grobes Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz. 11. Vertragssprache: Die Vertragssprache ist Deutsch.
12. Mängelrüge
Ist der Käufer Kaufmann i.S.d. HGB hat er uns Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich mitzuteilen. 13. Hinweis über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
Hersteller müssen seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen.
Solche Altgeräte sind nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen. Gemäß dem Gesetz "ElektroG" vom 23.März 2005 verkaufen wir nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können. 14. Gerichtsstandsvereinbarung
Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, gilt der Gerichtsstand Hannover als vereinbart. 15. Vertragsspeicherung
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und nach 90 Tagen bei eBay von den Servern gelöscht. Da wir keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung bei eBay.de haben, empfehlen wir dringend, dass Sie sich das jeweilige Angebot unter Eingabe der Artikelnummer aufrufen und vollständig mit AGB's und Widerrufsrecht (Vertragstext) mit einem Klick auf den Button [Druckversion] unterhalb der Art.- Beschreibung im Feld "Rechtliche Informationen des Anbieters" durch Ausdrucken sichern.
Alternativ kann bei eBay.de der Vertragstext mit der maßgeblichen Website über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt werden. Eine Speicherung in wiedergabefähiger Form bietet eBay nicht an. Diese müssten Sie daher selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot des jeweiligen Angebotes bzw. Umwandeln des Vertragstextes in pdf-Format).
Stand/aktualisiert: 02. Januar 2012
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