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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. ZELGER.NET GmbH, Wasserburger Str. 6, 83556 Griesstätt
(Stand März 2011)

1. Allgemeines – Geltungsbereich

   1. Vertragssprache ist deutsch.

   2. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und sonstigen Leistungen der ZELGER.NET GmbH (eBay-Account „elektronia“) nachstehend „Verkäufer“ genannt.

2. Vertragsschluss

   1. Die durch den Verkäufer eingestellten Artikel auf eBay stellen ein rechtlich bindendes Angebot dar. Irrtümer bleiben vorbehalten.

   2. Ein Kaufvertrag kommt zustande wenn Sie

      1. nach Ablauf einer regulären Auktion Höchstbietender sind.

      2. über die Sofort-kaufen Funktion ein Gebot in Höhe des Festpreises abgeben und den Vorgang bestätigen

      3. vom Verkäufer ein Angebot an den unterlegenen Bieter erhalten und dieses Annehmen

      4. die Option „Preis vorschlagen“ (falls vorhanden) nutzen und der Verkäufer Ihrem Angebot zustimmt.

   3. Nach ihrer Bestellung erhalten sie per E-Mail eine Auftragsbestätigung und alle rechtlichen Informationen vom Verkäufer oder direkt von eBay.

   4. Berichtigungshinweise zur Erkennung und Korrektur von Eingabefehlern find sie an geeigneten Stellen.

3. Widerrufsrecht

   Sie haben als Verbraucher (§ 13 BGB) ein gesetzliches Widerrufsrecht und werden über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufs durch die nachfolgende gesetzlich vorgeschriebene Belehrung aufgeklärt.

   1. Beginn der Widerrufsbelehrung
      
      Widerrufsbelehrung
      
      Widerrufsrecht
      
      Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
      
      Der Widerruf ist zu richten an:
      
      ZELGER.NET GmbH
      Retoure Abteilung
      Wasserburger Str.6
      83556 Griesstätt
      E-Mail: rma@zelger.net
      Fax 08039 4008114-9
      
      Widerrufsfolgen

      Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

      Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

      Ende der Widerrufsbelehrung

   2. Hinweise zur Rücksendung
      Bei Artikel mit einem Wert von bis zu 40 Euro haben sie als Verbraucher die Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

   3. Ausnahmen vom Widerrufsrecht
      Laut § 312d Abs. 4 BGB gibt es Ausnahmen vom Widerrufsrecht. Sollte es bei einem der Angebote des Verkäufer zu einer dieser Ausnahmen kommen, wird dies entsprechend gekennzeichnet.

4. Lieferzeiten

   1. Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers.

   2. Die Lieferzeit beträgt im Regelfall 1-2 Werktage nach Zahlungseingang. Die Lieferzeit kann sich durch vom Verkäufer nicht vertretbaren Umständen verlängern. Alle betroffenen Käufer werden Informiert, sofern dem Verkäufer nähere Informationen dazu vorliegen. Dem Käufer stehen in diesem Falle keinerlei Schadenersatzansprüche zu.

   3. Sollte die Lieferung aus Gründen der Unzustellbarkeit an den Verkäufer zurück gehen, so werden die Versandkosten bei erneuten Lieferung abermals fällig.

5. Gefahrübergang

   1. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

   2. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.

   3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

   1. Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Der Verkäufer wendet, soweit nichts anderes in der Artikelbeschreibung angeben wurde, die Differenzbesteuerung nach § 25a UStG an und weist deshalb keine Umsatzsteuer aus.

   2. Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abschluss des Kaufvertrags in der jeweiligen Auktion bekannt gegeben werden.

   3. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse durch Überweisung, per PayPal oder Bar bei Abholung. Bei Zahlung per Vorkasse wird ihnen die Bankverbindung des Verkäufers während der eBay Bestellabwicklung angezeigt.

7. Eigentumsvorbehalt

   Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.

8. Gewährleistung und Haftung

   1. Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

   2. Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen den Verkäufer.

      Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung kann der Kunde den Herstellerbeschreibungen entnehmen.

   3. Mängel, welche nicht in der Artikelbeschreibung gekennzeichnet wurden, sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren bei neu Ware bzw. von einem Jahr bei gebraucht Ware gegenüber dem Verkäufer zu rügen.

      Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Köper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.

      Die vorstehenden Verkürzungen gelten nicht für Mängel eines Bauwerks oder einer Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat. Die vorstehenden Verkürzungen gelten auch nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, und nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.

   4. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist der Verkäufer zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

9. Datenschutz

   1. Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten vom Verkäufer auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom Verkäufer selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

   2. Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten gibt Auskunft:
      
      ZELGER.NET GmbH
      Herr Johann Emanuel Zelger
      Wasserburger Str. 6
      83556 Griesstätt
      Tel.: 08039 909731
      E-Mail: mail@zelger.net

10. Schlussbestimmungen

    1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

    2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

    3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganze oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Hinweise zur Batterieentsorgung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen:

Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an den Verkäufer oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden. Der Verkäufer erstattet Ihnen auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie.

Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:

Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.

Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei

Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium

Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber."

Wichtige Information zur Verpackungsverordnung:

Zur Umsetzung der gesetzlichen Bestimmungen haben wir uns dem Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4110056), angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG.

Ende der AGB