Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Firma Mersche GmbH / Buch-Vielfalt, Geschäftsführer Torsten Ludwig, Sabine Mersch, Eschenweg 54, 58239 Schwerte
für Verträge mit Verbrauchern
(Versand- einschließlich Onlinehandel)
§ 1
Zustandekommen des Vertrages
(1) Wird ein Artikel vom Verkäufer bei eBay eingestellt, liegt darin ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der
Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(2) Der Vertrag kommt zustande:
a) bei online-Auktionen, wenn der Käufer mit dem Ende der jeweils bestimmten
Lauf-zeit der Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung das höchste Gebot
abge-geben hat, es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Gebot hinterlegter
Mindestpreis wurde nicht erreicht;
b) bei Festpreisfunktion („Sofort-Kaufen“ bzw. „ Sofort und neu“), wenn der
Käufer die Festpreis-Funktion ausübt, was, soweit der Artikel auch zugleich als
online-Auktion eingestellt ist, möglich ist, solange noch kein Gebot im Rahmen
der Auktion abgegeben wurde, welches den gegebenenfalls zugleich hinterlegten
Mindespreis erreicht oder überschritten hat;
c) bei Zusatzoption „Preis vorschlagen“, wenn der vom Käufer (als bindendes
neues Angebot) vorgeschlagene Preis vom Verkäufer innerhalb von 48 Stunden
angenommen wird. Soweit der Verkäufer einen Gegenvorschlag unterbreitet, ist
dieser bindend und kann ebenfalls innerhalb von 48 Stunden vom Käufer angenommen
werden. Solange keine verbindliche Einigung erzielt ist, gilt die unabhängig
davon eingeräumte Festpreisfunktion und kann entsprechend zum Vertragsschluss
führen.
(3) Weiterhin gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma ebay
Deutschland GmbH.
(4) Zur Abgabe seiner Vertragserklärung muss der Käufer auf der Artikelseite den
jeweiligen Button „Bieten“, „Sofort-Kaufen“ oder „Preis vorschlagen“ per
Mausklick betätigen. Bei „Bieten“ und „Preis vorschlagen“ öffnet sich eine
Folgeseite, in der Biet- bzw. Vorschlagspreis eingetragen werden müssen. Durch
Betätigen des Button „Weiter“ bzw. unmittelbar bei Betätigen des Button
„Sofort-Kaufen“ öffnet sich eine Seite, in welcher die wesentlichen
Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind.
Eine solche Seite öffnet sich auch, soweit bei online-Auktionen ein Gebot
unmittelbar in dem dafür vorgesehenen Fenster auf der Artikelseite (ohne
Betätigung des Button „Bieten“) eingegeben wird. Bis zu diesem Zeitpunkt kann
der Käufer seine Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand
nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen der Buttons „Gebot bestätigen“,
„Kaufen“ oder „Preisvorschlag bestätigen“ wird eine verbindliche Erklärung
abgegeben. Der Vertragstext, der ausschließlich in deutscher Sprache zur
Verfügung gestellt wird, ist als eBay-Webseite nach Vertragsschluss gespeichert
und unter der jeweiligen Artikelnummer abruf- und ausdruckbar. Die Dauer der
Speicherung ist entsprechend den eBay Bestimmungen be-grenzt, so dass der Käufer
für eine unabhängige Speicherung darüber hinaus selbst verantwortlich ist.
§ 2
Preise, Liefer- und Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie
beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern. Nur
bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B.
im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle)
vom Käufer zu zahlen sein. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht
im Kaufpreis enthalten, sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot
und den darin gemachten Angaben zum Versand und sind vom Kunden gesondert zu
tragen.
§ 3
Zahlungsbedingungen
Dem Käufer stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur
Verfü-gung. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist nicht möglich. Der
Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten ist spätestens 5 Tage nach Erhalt der
Zahlungsaufforderung zu zahlen. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist kommt der
Käufer ohne weitere Erklärung in Zahlungs-verzug. Der Käufer kann nur mit
solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt
sind.
§ 4
Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt stets gegen Vorkasse. Der Versand erfolgt
innerhalb einer Woche nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich
Liefer- und Versandkosten.
§ 5
Widerrufsbelehrung für
Verbraucher
(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre
Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen
wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger
(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3
EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache.
(2) Der Widerruf ist zu
richten an:
Mersche GmbH
Buch-Vielfalt
Geschäftsführer: Torsten Ludwig und
Sabine Mersch
Eschenweg 54,
58239 Schwerte
Telefax: +49 2304 41181
E-Mail: info@buch-vielfalt.de
(3) Widerruf bei Verträgen
über Dienstleistungen:
Ihr Widerrufsrecht
erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen
Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
(4) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die
Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache
zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Waren,
wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist .Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Hinsichtlich der
Rücksendekosten im Falle des Widerrufs wird von der gesetzlichen Regelung wie
folgt abgewichen:
Sie haben die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei.
Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der
Widerrufsbelehrung
[§ 6
Hinweise zur Batterieentsorgung
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe
gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können
Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in Ihrer unmittelbaren Nähe
(z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie
können Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Wir erstatten Ihnen dann das
Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer
durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol
befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "Cd“ steht für
Cadmium, " Pb“ für Blei und "Hg“ für Queck-silber.
§ 7
Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes BDSG machen wir darauf aufmerksam, dass
die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage
gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden
selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht weitergegeben. Der Kunde
stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jeder-zeitigen Widerruf der
Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
Impressum
Mersche GmbH
Geschäftsführer: Torsten Ludwig, Sabine Mersch
Eschenweg 54
58239 Schwerte
Fon: 49 2304 330724
Fax: 49 2304 41181
E-Mail: info@buch-vielfalt.de
Handelsregister Hagen HRB 8044
Umsatzsteuer-ID gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE263122824
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Sabine Mersch |