Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Bartlems
Allgemeine Vertragsgrundlagen
Nachstehende Bedingungen gelten für alle abgeschlossenen Verträge, Lieferungen & sonstige Leistungen & auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, für alle der Firma Bartlems betriebenen Domains & deren Inhalte, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Mit der Erteilung eines Auftrags, spätestens jedoch mit Entgegennahme der Lieferung/ Leistung, werden diese AGB durch den Kunden anerkannt. Diesen widersprechende Geschäftsbedingungen werden nur anerkannt, wenn die Firma Bartlems dies ausdrücklich schriftlich bestätigt.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne das diese eine geschäftliche oder selbstständige Tätigkeit ausüben.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln.
Käufer im Sinne dieser Geschäftsbeziehungen sind Verbraucher als auch Unternehmer.
§1 Vertragsabschluss
Alle Angebote sind freibleibend & unverbindlich, selbst wenn sie nicht so gekennzeichnet sind. Für etwaige Druckfehler & Irrtümer in unseren Unterlagen übernehmen wir keine Haftung.
Ein rechtsgültiger Kaufvertrag mit der Firma Bartlems kommt dann & nur dann zustande, wenn Bartlems die Bestellung/den Auftrag schriftlich oder auf anderem Wege (E-Mail) bestätigt.
§2 Zahlungsbedingungen, Preise, Rechnung
Sie erhalten natürlich eine Rechnung. Die Rechnung ist Bestandteil Ihres Auftrags. Soweit nichts anderes angegeben ist, gilt der Zeitpunkt der Rechnungsstellung als Zeitpunkt der Lieferung. Die Rechnung ist lt. § 19 (1) UstG von der Umsatzsteuer befreit. Alle Preise verstehen sich als Endpreise zuzüglich Verpackungs- & Versandkosten.
Alle Rechnungsbeträge sind sofort ohne Abzug fällig.
§3 Gefahrenübergang, Versand, Lieferung
Jegliche verbindliche Lieferfristen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
Die Ware kommt in der Regel 1-3 Werktage nach Zahlungseingang zum Versand. Die Lieferzeit verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Käufer alle Angaben & Unterlagen übergeben hat, welche für die Erfüllung des Auftrags notwendig sind. Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt richtiger & rechtzeitiger Selbstbelieferng. Im Falle einer Nichterfüllbarkeit der Lieferung erstattet Bartlems den vom Kunden vorab gezahlten Kaufpreis zurück. Schadenersatzansprüche wegen Verzug, Nichterfüllbarkeit, Unmöglichkeit, Nichterfüllung gegen Bartlems sind ausgeschlossen.
Teillieferungen sind zulässig. Liefer- & Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt & Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (z.Bsp.: Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, Material-/Warenbeschaffungsschwierigkeiten) auch wenn sie bei Lieferanten von Bartlems eintreten, hat Bartlems auch bei verbindlich vereinbarten Fristen/Terminen nicht zu vertreten.
Der Käufer ist verpflichtet bestellte & gelieferte Ware anzunehmen. Verweigert oder unterlässt der Käufer die Annahme so befindet sich der Käufer in Verzug. In einem solchen Fall behält sich Bartlems das Recht vor bis zu 30% des Auftragswertes an Schadenersatz zu verlangen. Dies gilt unbeschadet der Möglichkeit einen tatsächlich höheren Schaden nachzuweisen.
Versandart & Versandweg werden von Bartlems gewählt.
Bei Paketsendungen geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Sendung vom Spediteur an den Käufer übergeben wird. Um Ansprüche offensichtlicher, wie auch eventuell festgestellte Transportschäden geltend zu machen hat der Käufer die Pflicht dies unverzüglich beim Spediteur/Frachtführer anzuzeigen & dies Bartlems innerhalb 24h nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen.
Bei der Übersendung von Waren oder anderen Gegenständen an Bartlems trägt der jeweilige Versender das Transportrisiko bis zum Eintreffen, sowie alle anfallenden Transportkosten.
Einwegverpackungen wird der Käufer ordnungsgemäß auf eigene Kosten entsorgen. Soweit solche Verpackungen widerverwendet werden sind alle sich darauf befindenden Firmen-/Produkthinweise unkenntlich zu machen.
§4 Widerrufsrecht/Widerrufsfolgen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform(Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Der Widerruf/die Rücksendung ist zu richten an:
Bartlems Stefan Bartlewski, Taubenberg 40, 65510 Idstein, Deutschland
Email: siehe Auftragsbestätigung
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Wird die Ware über eine blose Funktionsprüfung hinaus genutzt, können dadurch entstandene Wertminderungen in Abzug gebracht werden. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentum in Gebrauch nehmen & alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei der Rückabwicklung eines Vertrages kann Bartlems nur Ware in Originalverpackung mit vollständigem Zubehör zurücknehmen. Alle gelieferten Gegenstände müssen zurückgegeben werden.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Bei Reklamationen, Umtausch oder Rückgabe setzen Sie sich bitte vor der Rücksendung mit Bartlems in Verbindung.
Wichtig: Wir nehmen grundsätzlich keine unfrei an uns gesendeten Pakete an! Achten Sie auf eine gute Verpackung! Legen Sie der Sendung eine Kopie der Rechnung, sowie Ihre Kontodaten bei, damit wir Ihnen den Kaufpreis erstatten können.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht & wenn der Preis der zurück zusendenden Ware einen Betrag von 40€ nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattungen von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn das Rechtsgeschäft einer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit zugeordnet werden kann (§ 13 BGB).
Eindeutig als Bastlerware deklarierte Ware ist vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.
§5 Rücktrittsrecht von Bartlems
Bartlems behält sich das Rücktrittsrecht von einem Kaufvertrag grundsätzlich vor (vgl. § 346 ff. BGB). Dies kann zum Beispiel im Falle von Lieferengpässen/-problemen eintreten.
§6 Eigentumsvorbehalt
Bartlems behält sich das Eigentum an jeglicher Ware vor, bis sämtliche Forderungen von Bartlems gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur dann berechtigt, wenn er Bartlems schon jetzt alle Forderungen abtritt, die aus der Weiteveräußerung gegen Abnehmer oder gegen sonstige Dritte erwachsen.
Wird in Zusammenhang der Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer eine wechselmäßige Haftung von Bartlems begründet, so erlischt der Eigentumsvorbehalt sowie die diesem zugrunde liegende Forderung aus Warenlieferungen nicht vor Einlösung des Wechsels durch den Kunden als Bezogener. Wenn der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% überschreitet, ist Bartlems auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe verpflichtet.
§7 Gewährleistungen/ Haftungsausschluss
Die Gewährleistungsrechte des Kunden (nur Endverbraucher) richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre & beginnt mit der Ablieferung der Kaufsache. Ist die Ware bei der Übergabe an den Käufer mangelhaft, kann der Käufer nach seiner Wahl als Nacherfüllung die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Bartlems ist berechtigt die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung abzulehnen, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Wir haften darüber hinaus für Verarbeitungs- & Materialmängel der Kaufsache, die innerhalb eines Zeitraumes von 2 Jahren nach Ablieferung erstmalig auftreten. Für diesen Fall sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ausgenommen von der Garantie sind innerhalb der Garantiefrist auftretende Mängel infolge von natürlichem Verschleiß oder übermäßiger Beanspruchung oder unsachgemäßer Handhabung.
Von der 2-Jahres-Garantie ausgenommen sind Unternehmer ( Widerverkäufer, Selbstständige) sowie Verschleißteile wie z.Bsp.: Batterien, Leuchtmittel, Elektronikteile, Artikel für den einmaligen Gebrauch, Sonder-& Maßanfertigungen, Druckerzeugnisse wie zum Bsp.: Bücher, CD's, DVD's, Videos u.s.w...., Gebrauchtwaren aller Art, Artikel, die wir in unserer Eigenschaft als Verkaufsagent verkaufen.
Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistung gegenüber dem Endverbraucher 12 Monate ab Lieferdatum. Gegenüber Wiederverkäufern, Händlern o.ä. ist wenn nicht anders angegeben die Gewährleistung ausgeschlossen.
Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen abweichenden Qualitäts- & Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Käufers, insbesondere nicht auf Gewährleistung.
Eindeutig als Bastlerware deklarierte Ware ist von jeglicher Gewährleistung, Garantie ausgeschlossen.
Von der Gewährleistung sind vom Kunden oder einem sonstigen Dritten durch unsachgemäße Behandlung oder Eingriffeverursachte Mängel ausgenommen. Im Falle jeglicher Reklamation ist der Kunde verpflichtet den Mangel exakt zu beschreiben. Das Entfernen von Markierungen & anderen zur Identifizierung benötigten Kennzeichnungen auf der Ware führt zum Verlust des Anspruches auf Gewährleistung jeglicher Art.
Schadenersatzansprüche für unmittelbare oder/und mittelbare Schäden sind ausgeschlossen, soweit uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Wir übernehmen grundsätzlich keine Haftung oder Gewährleistung für Schäden und/oder Folgeschäden aus dem Gebrauch und/oder der Verwendung unserer Artikel.
§8 Minderjährige
Personen unter 18 Jahren dürfen ohne Einwilligung der Eltern/gesetzlichen Vertreter weder Informationen an Bartlems weiterleiten, noch Einkäufe oder sonstige Rechtsgeschäfte tätigen, sofern dies nicht unter geltendem Recht zulässig ist.
§9 Datenschutz
Wir legen großen Wert auf den Schutz persönlicher Daten von Kunden. Unter besonderer Beachtung der Privatsphäre werden Kundendaten von uns ausschließlich für die Abwicklung Ihrer Bestellung/Ihres Auftrageserfragt, verwendet & gespeichert & nur zum Zwecke der Auslieferung an den jeweils von uns beauftragten Lieferservice weitergegeben.
Bartlems weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten & auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
Diese Webseiten können Links zu anderen Anbietern enthalten auf die sich die Datenschutzerklärung nicht erstreckt.
§10 Impressum
Bartlems
Stefan Bartlewski
Taubenberg 40
65510 Idstein, Deutschland
Tel.: 06126/9591220
email: bartlems@gmx.de
Steuernummer: 004 803 61048
§11 Schlussbestimmungen/Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung sonstiger vertraglicher Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstiger Bestimmungen und/oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich bereits jetzt, in diesem Fall eine Regelung zu vereinbaren, die den ursprünglichen wirtschaftlichen & rechtlichen Intentionen am nächsten kommt. Dies gilt auch für wesentliche Bestimmungen & sinngemäß für etwaige Lücken.
Jedwede Änderung, Ergänzung, Aufhebung oder abweichende Vereinbarung von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedarf zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform, dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst.
Erfüllungsort & Gerichtsstand ist, soweit dies gesetzlich zulässig vereinbart werden kann, stets Idstein. Es gilt grundsätzlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für alle Lieferungen, auch für Grenzüberschreitende gilt deutsches Recht als vereinbart.
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