Die Namen „Audi, BMW, Mercedes-Benz,
Porsche, Opel“ und anderer Automobilhersteller und deren Logos, die
Firmenschriftzüge, die Typenbezeichnungen etc. sind ® bzw. © = by „Audi
AG, BMW AG, Daimler AG, Dr. Ing. h. c.= F. Porsche AG, Adam Opel AG oder
des jeweiligen Automobilherstellers. Die Firma Hock AutoteppichCorner
steht in keinem direkten oder indirekten Verhältnis zu den oben
genannten Automobilherstellern oder einem anderen Hersteller. Die
Autoteppiche werden von der Firma Hock AutoteppichCorner auch nicht in
Lizenz eines Automobilherstellers hergestellt.
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt.
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte
Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine
entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu
Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von
Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.
Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten
werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Widerklage
wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.
Die Firma Hock AutoteppichCorner stellt die Inhalte dieser
Internetseiten mit großer Sorgfalt zusammen und sorgt für deren
regelmäßige Aktualisierung.
Copyright, Firma Hock AutoteppichCorner, Deutschland
Alle Rechte vorbehalten. Text, Bilder, Grafiken, Ton Animationen und
Videos sowie deren Anordnung auf der Webseite von Firma Hock
AutoteppichCorner unterliegt dem Schutz des Urheberrechts und anderer
Schutzgesetze. Der Inhalt dieser Webseite darf nicht zu kommerziellen
Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht
werden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen der Firma Hock AutoteppichCorner
erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
Von diesen Geschäftsbedingen insgesamt oder teilweise abweichende AGB
des Kunden erkennt die Firma Hock AutoteppichCorner nicht an, es sei
denn, sie hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese
Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn die Firma
Hock AutoteppichCorner in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden ihre
Leistungen vorbehaltlos erbringt.
§2 Angebot, Annahme und Vertragsschluss
Je nach dem gewählten Angebotsformat richtet sich das Zustandekommen des
Vertrages über den Online-Marktplatz eBay, dem Auktionshaus Hood, dem
Verkaufsportal Yatego, eines jeweiligen E-shop oder über unsere Homepage
nach den im Folgenden aufgeführten Bestimmungen.
2.1.
Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt, liegt
in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay, Hood , Yatego oder
eines jeweiligen E-shop das verbindliche Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrages. Dieses richtet sich an den Kunden, der während der
Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige
zusätzlich festgelegte Bedingungen erfüllt. Das Angebot kann während der
individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden -
dies ausschließlich über die auf der Handelsplattform von eBay, Hood,
Yatego oder eines jeweiligen E-shop zur Verfügung gestellte
Bietfunktion. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an.
Das Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der
Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt.
Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit einer Online-Auktion oder
im Fall der vorzeitigen Beendigung dieser kommt mit dem bis dahin das
höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag.
2.2.
Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und
zudem mit einer Festpreis-Funktion ("Sofort-Kaufen" bzw. "Sofort &
Neu") versehen, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf
der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion unmittelbar zu
dem angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die Festpreis-Option
ausübt und etwaig zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllt.
Der Abschluss des Vertrages zum angegebenen Festpreis ist in diesem
Fall solange möglich, wie noch kein Gebot für die sog. Online-Auktion
abgegeben wurde.
2.3.
Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreis-Format eingestellt,
liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche
Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der
Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die etwaig
in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt und die
Festpreis-Funktion ("Sofort-Kaufen" bzw. "Sofort & Neu") ausübt.
§ 3 Urheberrechte
Die Firma Hock AutoteppichCorner ist nicht Urheberin der auf ihrer
Internetpräsenz/Webseite beispielhaft abgebildeten Logos, Schriftzüge,
Bilder und Wappen.
Geschützte Warenzeichen und Namen werden auf unserer Homepage nicht
kenntlich gemacht. Dies soll aber nicht bedeuten, dass bestimmte Namen
nicht rechtlich geschützt sind. Alle Markennamen und
Produktbezeichnungen unterliegen dem Copyright des jeweiligen
Markenrechtsinhabers! Wir möchten hiermit ausdrücklich darauf hinweisen,
dass wir weder im Namen des jeweiligen Markenrechtsinhabers handeln,
noch in sonstiger Geschäftsbeziehung mit diesem tätig sind! Wir kommen
jedoch nicht umher, Produkte und Bezeichnungen des jeweiligen
Automobilherstellers bzw. von Firmen in Wort und Bild darzustellen, um
unser Leistungsangebot, nämlich die fahrzeugspezifische Herstellung von
passgenauen Autoteppichen, sowie die individuelle Beflockung nach
Kundenwunsch zur Verzierung dieser Autoteppiche, dem Kunden
darzustellen. Hierdurch soll für den Kunden nicht der Eindruck erwecket
werden, dass die Firma Hock AutoteppichCorner in irgendeiner
Geschäftsbeziehung zum jeweiligen Automobilhersteller oder Firma steht.
Die Autoteppiche werden von der Firma Hock AutoteppichCorner auch nicht
in Lizenz des jeweiligen Automobilherstellers oder Firma hergestellt.
Auf Kundenwunsch können Autoteppiche mit vom Kunden der Firma Hock
AutoteppichCorner zur Verfügung gestellten Logos, Schriftzügen, Bildern
bzw. Wappen zur individuellen Verzierung beflockt werden, wobei der
Kunde mit Übersendung des für die Beflockung seines Autoteppichs jeweils
gewünscht en Logos und/oder Schriftzuges und/oder Bildes bzw. Wappens
ausdrücklich zusichert, hierüber frei von Rechten Dritter verfügen bzw.
diese für die Beflockung seines persönlichen und ausschließlich für
private Zwecke von der Firma Hock AutoteppichCorner herzustellenden
Autoteppichs nutzen zu dürfen.
Die Firma Hock AutoteppichCorner hat von dem jeweiligen Kunden ein
uneingeschränktes Nutzungsrecht an den vom Kunden übersandten Logos,
Schriftzügen, Bildern bzw. Wappen durch zur Verfügung gestellten für die
Beflockung erhalten und ist befugt , die jeweiligen Logos, Schriftzüge,
Bilder bzw. Wappen zur Beflockung der bestellten Autoteppiche zu
verwenden und diese dem Kunden für den vereinbarten Kaufpreis zu
veräußern, dem Kunden ein Nutzungsrecht hieran einzuräumen und die
beflockten Autoteppiche nach vollständiger Kaufpreiszahlung zu
übereignen, so dass die gelieferten individuell beflockten Autoteppiche
frei von Rechten Dritter sind.
Der jeweilige Kunde hat der Firma Hock AutoteppichCorner durch seine
Bestellung zugesichert, dass der unter § 3 Abs. 2 dieser AGB ´s
beschriebenen Verwendung der Logos, Schriftzüge, Bilder bzw. Wappen
keine Urheberrechte, sonstige Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter
entgegenstehen. Die verkauften individuell auf Kundenwunsch beflockten
Autoteppiche als solche dürfen von dem Kunden nur zu privaten Zwecken
unbefristet verwendet werden.
Ausdrücklich untersagt ist insoweit insbesondere der gewerbliche
Weiterverkauf wie auch jegliche Vervielfältigung, Verbreitung,
öffentliche Zugänglichmachung, Änderung und Bearbeitung der Produkte.
§ 4 Pflichten des Kunden
Die Verarbeitung von angelieferten Daten über Logos, Schriftzüge, Bilder
bzw. Wappen des Kunden erfolgt im Rahmen eines technischen
automatisierten Verfahrens ohne manuelle Vorprüfung und Korrektur durch
die Firma Hock AutoteppichCorner. Der Kunde bestätigt, dass er das Recht
dazu hat, das bestellte Logo, Schriftzug, Bild bzw. Wappen für die
Beflockung seiner Autoteppiche zu verwenden bzw. er die Erlaubnis von
dem Inhaber des Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter
erhalten hat.
Der Kunde garantiert, dass die Logos, Schriftzüge, Bilder bzw. Wappen
nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
Dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und
Materialien, die an die Firma Hock AutoteppichCorner übersendet werden,
keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das
allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
Widerrufsrecht für Verbraucher
Soweit der Kunde Verbraucher ist (jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen
noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) kann
er seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache
vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht, bevor der Anbieter seine
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB sowie seine Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB erfüllt hat. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache. Der Widerruf ist zu richten an: AutoteppichCorner Inhaber Martin
Hock Up de Linnen 24b D-29614 Soltau Email: ebay@autoteppichcorner.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
muss er dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der
Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann
der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt
und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige
Sachen sind auf Gefahr des Anbieters zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner
Widerrufserklärung oder der Sache, für den Anbieter mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes Das Widerrufsrecht besteht unter anderem
nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell
verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur
Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern
die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei
denn, dass der Kunde seine Vertragserklärung zur Lieferung von
Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben hat).
Ende der Widerrufsbelehrung Bitte beachten: Der Kunde wird gebeten,
soweit möglich die Ware nicht unfrei sondern als versichertes Paket an
den Anbieter zurückzusenden. Gern erstattet der Anbieter auch vorab die
Portokosten, soweit er die Rücksendekosten zu tragen hat. Auch wird
darum gebeten, Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware zu
vermeiden. Die Ware soll möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem
Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an den Anbieter
zurückgesandt werden. Soweit der Kunde die Originalverpackung nicht mehr
besitzt, sollte er zur Vermeidung von Transportschäden für eine
geeignete Verpackung sorgen. Die vorstehenden Modalitäten sind keine
Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes
§ 6 Lieferung, Lieferzeiten
Die Lieferung erfolgt weltweit durch Sendung der Ware an die vom Kunden
mitgeteilte Adresse. Die Lieferzeit beträgt im Allgemeinen zirka 10
Arbeitstage ab Zahlungseingang. Liefer- und Ausführungsfristen sind
unverbindlich. Die Firma Hock AutoteppichCorner ist zu Teilleistungen
berechtigt. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt
und aufgrund von Ereignissen, die der Firma Hock AutoteppichCorner
unverschuldet die Lieferung und/oder Ausführung der Leistung wesentlich
erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören auch nachträglich
eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebstörungen,
Streik, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln,
behördliche Anordnungen usw., hat der Auftragnehmer selbst dann, wenn
sie bei Lieferanten von Auftragnehmer oder deren Unterlieferanten oder
Subunternehmern eintreten, auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und
Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Firma Hock
AutoteppichCorner, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der
Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinaus zu schieben
oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vert
rag zurückzutreten.
Dauert die Behinderung länger als drei Monate, ist der Kunde nach
angemessener schriftlicher Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des
no ch erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.
Ein Verzug des Auftragnehmers tritt aufgrund einer Mahnung nur ein, wenn
diese in Textform erfolgt. Eine Frist zur Nacherfüllung muss angemessen
sein. Die Fristsetzung bedarf der Textform. Als angemessen gilt im
Zweifel eine Frist von mindestens einem Monat.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Firma Hock AutoteppichCorner behält sich das Eigentum an der
gelieferten Ware bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen aus
der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor.
Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen sind unzulässig. Bei
Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware ist der Kunde verpflichtet, den
Dritten auf das Vorbehaltseigentum hinzuweisen und die Firma Hock
AutoteppichCorner über den Zugriff unverzüglich zu benachrichtigen. In
der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch die Firma
Hock AutoteppichCorner liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
§ 8 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Waren erfolgt stets durch Vorkasse. Die Ausführung des
Auftrags kann erst nach Zahlungseingang auf einem von der Firma Hock
AutoteppichCorner genannten Bankkonto erfolgen.
Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung
fällig. Wird der Rechnungsbetrag nicht bezahlt ist die Firma Hock
AutoteppichCorner berechtigt 25% des Rechnungsbetrages als Stornogebühr
zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens
behält sich die Firma Hock AutoteppichCorner ausdrücklich vor.
§ 9 Preise
Alle Preisangaben sind in Euro. Die Preise verstehen sich einschließlich
der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Mit der Aktualisierung der
Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über
Waren ungültig. Der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des
Kunden ist maßgeblich für die Rechnungsstellung.
§ 10 Gewährleistung
Die Ansprüche des Kunden gegen die Firma Hock AutoteppichCorner bei
Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen.
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des
Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung
hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer.
Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere
nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder
Abnutzung.
Der Käufer hat die gelieferte Ware unverzüglich nach deren Anlieferung
auf etwaige Mängel oder Mengenabweichungen zu untersuchen, eine
insgesamt oder in Teilen fehlerhafte Lieferung hat er unverzüglich nach
Entdeckung in Textform anzuzeigen; die Anzeigefrist beträgt für Mängel,
die bei der nach Art der Ware gebotene sorgfältige Untersuchungen
erkennbar waren, längstens eine Woche. Sonstige Mängel sind unverzüglich
nach Entdeckung anzuzeigen. Versäumt der Käufer die unverzügliche,
frist- oder formgerechte Anzeige des Mangels, so gilt die Ware in
Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Soweit eine ordnungsgemäß
erstattete Mängelanzeige begründet ist, ist die Firma Hock
AutoteppichCorner berechtigt, nach ihrer Wahl statt der Lieferung von
Ersatzware nachzubessern. Die Firma Hock AutoteppichCorner ist
verpflichtet, ihr Wahlrecht spätestens zehn Tage nach Zugang der
formgerechten Mängelanzeige auszuüben. Andernfalls geht es auf den
Kunden über. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, ist
der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten oder
die Rückgängigmachung (Wandlung) des Vertrages oder entsprechende
Herabsetzung des vereinbarten Preises (Minderung) zu verlangen.
Der Kunde darf nach Erkennen eines Mangels keine Änderungen an den
gelieferten Waren und/oder ausgeführten Leistungen vornehmen.
Andernfalls ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.
Zusicherungen von Eigenschaften der Ware und/oder Leistungen bedürfen
der Textform. Angaben in Werbeschriften sind unverbindlich und begründen
keine Zusicherung.
§ 11 Transportschäden
Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die
dem Kunden geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst
reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist
unverzüglich mit der Firma Hock AutoteppichCorner Kontakt per E-Mail,
Fax oder Post aufzunehmen. Die Firma Hock AutoteppichCorner ist
unverzüglich nach der Entdeckung von verborgenen Mängeln zu informieren.
Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen ist mit dieser
Regelung nicht verbunden.
§ 12 Haftungsbeschränkung
Für Schäden haftet die Firma Hock AutoteppichCorner nur dann, wenn sie
oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht
(Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt
hat oder Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Firma Hock
AutoteppichCorner oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen
ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder
vorsätzlich, ist die Haftung der Firma Hock AutoteppichCorner auf den
Schaden beschränkt, der für sie bei Vertragsabschluss vernünftigerweise
voraussehbar war. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten für
vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung der Firma Hock
AutoteppichCorner wegen zugesicherter Eigenschaften, sowie aufgrund
zwingender
gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das
Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleis tet
werden. Die Firma Hock AutoteppichCorner haftet daher nicht für die
jederzeitige Verfügbarkeit der Internetseiten bzw. des Online-Shops.
§ 13 Datenspeicherung / Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes wird darauf aufmerksam gemacht,
dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels
einer EDV-Anlage gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz erarbeitet und
gespeichert werden. Sämtliche auf der Webseite der Firma Hock
AutoteppichCorner erhobenen persönlichen Daten werden ausschließlich zur
individuellen Betreuung des Kunden, der Übersendung von
Produktinformationen oder der Unterbreitung von Serviceangeboten
gespeichert, verarbeitet und gegebenenfalls an Firma Hock
AutoteppichCorner Konzernunternehmen weitergegeben. Die Firma Hock
AutoteppichCorner sichert dem Kunden zu, dass seine Kundendaten
entsprechend den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen
vertraulich behandelt werden.
§ 14 Aufrechnung
Eine Aufrechnung gegen Ansprüche der Firma Hock AutoteppichCorner ist
seitens des Kunden nur zulässig, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt oder von der Firma Hock AutoteppichCorner anerkannt worden
sind.
§ 15 Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Verpflichtungen und
Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Soltau. Die Firma Hock
AutoteppichCorner ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem
allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Für die von der Firma Hock AutoteppichCorner auf der Grundlage dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus
ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen
zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
§ 16 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar
sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages
hiervon unberührt.
Stand: 04.2011
Anbieterkennzeichnung:
Hock AutoteppichCorner
Martin Hock
Up de Linnen 24b
29614 Soltau
Telefon: 05191 – 99 61 62
Internet: www.AutoteppichCorner.de
USt-ID: DE265153745
E-Mail: bitte verwenden Sie das Formular unter -> Kontakt
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