 | |
|
| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
 |
I. Geltung der Bedingungen
1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Aquasafe und deren Kunden.
2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen, insbesondere die Geltung entgegenstehender allgemeiner Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsinhalt, wenn sie schriftlich durch die Aquasafe anerkannt werden. Im Falle eines derartigen Anerkenntnisses beschränkt sich dieses ausschließlich auf das jeweilige Geschäft.
3. Muster werden vom Verkäufer nur gegen Berechnung unter Zugrundelegung der allgemein gültigen Preise erstellt.
II. Angebot und Vertragsschluss
1. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich.
2. Muster werden vom Verkäufer nur gegen Berechnung unter Zugrundelegung der allgemein gültigen Preise erstellt.
III. Liefer- und Leistungszeit
1. Die vom Verkäufer genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle des diesbezüglichen Rücktritts verpflichtet sich die Aquasafe, die bereits erhaltene Gegenleistung des Kunden unverzüglich zu erstatten.
IV. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Aquasafe GmbH
Sinstorfer Weg 60
21077 Hamburg
Fax: +49 – (0)40 761183-29
Email: kontakt@aquasafe.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
.
V. Gewährleistung und Haftung
Die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben.
Ferner ist von der Gewährleistung ausgeschlossen: Mangelhafter, vom Erwerber oder Dritten nicht nach den Montageanleitungen des Veräußerers durchgeführter Einbau und Betrieb sowie ohne seine schriftliche Zustimmung vom Erwerber oder Dritten durchgeführte Änderungen oder Reparaturen. Komponente, Bauteile oder sonstiges, welches nicht von Aquasafe verkauft oder geliefert wurde, können ebenso nicht von der Gewährleistung umfasst werden, wie Fehlfunktionen einer Anlage aufgrund von Missbrauch, fehlender regelmäßiger Wartung, falscher Anwendung , Zersetzungsprozessen durch Hydrogensulphid, Eisen, erhöhter CaCo3 Gehalt Rückstände aufgrund extremer Wasserhärte, unsachgemäße Handhabung sowie Betrieb mit zu hoher Ausbringung, Schaden durch Feuer, Unfälle, Fahrlässigkeit, höhere Gewalt und Umstände, die nicht in den Wirkungsbereich von Aquasafe fallen.
Dieses erstreckt sich auch auf Stillstandszeit, Schaden an persönlichen Besitzgegenständen, Verdienstentgang, Geschäftsentgang, Post oder Reisespesen, Telefonkosten u. dgl.
Sofern der Kunde nicht Verbraucher ist, sind Mängelansprüche zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen dieser Nacherfüllung besteht das Wahlrecht des Kunden zwischen dem Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder auf Minderung des Kaufpreises.
Soweit für Waren durch den Hersteller eine Garantie gewährt wird, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind.
Mündliche oder schriftlichen Angaben über Eignung und Anwendungsmöglichkeiten unserer Ware sind nicht als Zusicherung von Eigenschaften, sonder lediglich als Kaufberatung anzusehen.
Aquasafe haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung seitens der Aquasafe oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Aquasafe beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens der Aquasafe oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, jedoch für jedes Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.
Eine darüber hinausgehende Haftung für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist ausgeschlossen. Hiervon unberührt bleibt die Haftung auf Schadensersatz wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften sowie des Produkthaftungsgesetzes.
VI. Preise und Zahlung
1. Die Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung ab Werk. Verpackung, Fracht und sonstige Nebenkosten werden gesondert berechnet. Soweit nichts anderes vereinbart ist, bestimmt die Aquasafe nach billigem Ermessen Art und Weg des Versandes. Zu den Rechnungsbeträgen kommt die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu. Lieferungen, für die nicht ausdrücklich schriftlich feste Preise vereinbart worden sind, werden zu dem am Tage der Lieferung gültigen Preisen berechnet.
2. Zahlungen sind innerhalb 10 Tagen ohne Abzug zu leisten soweit dieses nicht auf der Rechnung anders ausgewiesen ist. Eigenmächtige Abzüge werden nicht anerkannt. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszins berechnet, ohne das es hierzu besonderen Hinweis bedarf.
3. Anders lautende Zahlungsvereinbarungen bedürfen im kaufmännischen Verkehr unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
4. Gegenüber den Forderungen der Aquasafe kann der Käufer nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die unbestritten oder die rechtskräftig festgestellt sind. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für Rechte und Forderungen, die aus Gewährleistungsansprüchen hergeleitet werden.
VII. Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
2. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er nicht im Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits sicherungshalber in vollem Umfang an den Verkäufer ab.
3. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen.
4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers insbesondere Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.
VIII. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, das Gericht des Firmensitzes des Verkäufers zuständig.
3. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
Aquasafe GmbH
Geschäftsführer: Isaak Elias
Sinstorfer Weg 60
D-21077 Hamburg
Fax: 040-761183-29
E-Mail: kontakt@aquasafe.de
Internet: www.aquasafe.de
Amtsgericht Hamburg HRB: 115472
Steuernummer: 06/237/17771
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE238465787 |
|
|
|
) 
