Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines, Geltungsbereich

1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Bernhard Albers GmbH (folgenden "Albers" genannt ) und den Verbrauchern und Unternehmern (im folgenden "Käufer" genannt), die über den Internetmarktplatz der Firma e-bay Waren von Bernhard Albers GmbH erwerben. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

1.2 Der Käufer ist Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sämtliche natürlichen und juristischen Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

II. Vertragsabschluss

2.1 Vertragsschluss bei Artikeln, die bei e-bay im Angebotsformat "Auktion" eingestellt sind.

2.1.1 Durch Einstellen eines Artikels auf der e-bay Website gibt Albers ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Albers bestimmt dabei einen Startpreis sowie eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Zusätzlich bestimmt Albers bei Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis" versehen sind, einen für den potenziellen Käufer nicht sichtbaren Mindestpreis.

2.1.2 Der Käufer nimmt das Angebot verbindlich durch Abgabe eines Gebotes über die "Bieten" Funktion an. Das Gebot bzw. die Annahme erlischt in dem Fall, dass ein anderer Bieter während der Frist (Angebotsdauer) ein höheres Gebot abgibt.

2.1.3 Der Vertrag zwischen Albers und dem Käufer kommt dann zustande, wenn der Käufer bei Ablauf der Frist (Angebotsdauer) der Höchstbietende ist, es sei denn, Albers war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen bzw. die vorliegenden Gebote zu streichen. Bei Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis" versehen sind, kommt ein Kaufvertrag nur dann zustande, wenn das Gebot des Käufers den "Mindestpreis" erreicht oder übersteigt.

2.2 Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat "Festpreisartikel" eingestellt sind

2.2.1 Durch Einstellen eines Artikels auf der e-bay Website mit der Option "sofort kaufen" oder "sofort + neu" gibt Albers ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über diesen Artikel ab (Festpreisangebot). Albers bestimmt dabei einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Frist (Angebotszeit) und ohne Durchführung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann. Zusätzlich kann das Festpreisangebot von Albers mit der Option "Preis vorschlagen" versehen werden.

2.2.2 Der Vertrag zwischen Albers und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer über die Bieten-Funktion ein Gebot in Höhe des Festpreises abgibt.

2.2.3 Gibt der Käufer im Rahmen der Option "Preis vorschlagen" ein Gebot ab, welches unter dem Festpreis liegt, so kommt ein Kaufvertrag nur dann zustande, wenn Albers das Gebot ausdrücklich annimmt. Für den Fall, dass Albers dem Käufer ein Gegengebot unterbreitet, gilt dessen Gebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag nur dann zustande, wenn der Käufer das Gegenangebot ausdrücklich annimmt. Gebot und Gegengebot sind verbindlich für die Dauer von 48 Stunden.

III. Änderungsvorbehalt

Für den Fall, dass Albers Lichtbilder der einzelnen Artikel in das Internetportal der Firma e-bay einstellt, handelt es sich dabei um Muster, so dass im Falle eines Vertragsschlusses nicht die abgebildeten Artikel selbst, sondern andere gleicher Art und Güte dem Muster getreu geliefert werden.

IV. Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

4.1 Die Bezahlung der Artikel erfolgt gem. den Zahlungsbestimmungen. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

4.2 Befindet sich der Käufer in Zahlungsverzug, so hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet während der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre.

4.3 Der Kaufpreis ist während des Verzuges zu verzinsen. Bei Überschreiten fälliger Zahlungstermine sind ohne weitere Mahnung Verzugszinsen in Höhe von 5 % pro Jahr über dem Basiszinssatz zu bezahlen. Ist der Käufer Unternehmer, beträgt der Verzugszins 8 % über dem Basiszinssatz pro Jahr.

4.4 Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Albers nicht aus.

V. Lieferung und Gefahrübergang.

5.1 Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr mit Übergabe auf den Käufer über, für den Fall des Kaufes durch einen Unternehmer schon mit Auslieferung der Sache an einen Spediteur oder eine sonstige zur Ausführung der Versendung bestimmte Person. Bei Lieferung ins Ausland geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der Beschädigung der Ware auch beim Verbraucherkauf ab. Grenzüberschreitung der Ware auf den Käufer über. Der Käufer haftet dafür, dass der Transport bis in seine Wohnung oder die von ihm bestimmte Anlieferstelle - auch durch Eingänge und Treppenhäuser - mit den üblichen Mitteln eines Möbeltransportes erfolgen kann.

5.2 Albers ist zu Teillieferungen von kompletten funktionsfähigen Einzelstucken bzw. einzelnen zusammengehörenden Möbelgruppen in zumutbarem Umfang berechtigt.

5.3 Bei Lieferung ins Ausland gehen auch bei vereinbarter Frei-Haus-Lieferung grundsätzlich alle anfallenden Zusatzkosten, insbesondere Zollkosten, Gebühren für Porti-Papiere, die Einfuhr-Umsatzsteuer usw., zu Lasten des Käufers. Dies gilt auch für zusätzliche Transportkosten ab Grenze.

5.4 Sofern keine Aufzugsbenutzung möglich ist, können bei Lieferung in höhere als das 3. Stockwerk, die hierdurch zusätzlich anfallenden Kosten berechnet werden.

5.5 Ist der Käufer, trotz vorheriger Ankündigung zum Liefertermin nicht anwesend und hat er dies vorab nicht unverzüglich mitgeteilt, so ist Albers berechtigt, alle dadurch entstehenden Mehrkosten, insbesondere für evtl. weitere Anlieferungsversuche oder Lagerkosten gem. den Sätzen in Ziffern 9.3., 9.4., zu verlangen.

VI. Lieferfrist

6.1 Die Lieferung erfolgt, vorbehaltlich unserer im e-bay-Angebot aufgeführten Zahlungsbestimmungen, unverzüglich nach Vertragsschluss an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.

6.2 Albers gerät ohne Mahnung nur in Verzug, sofern ein verbindlich zugesagter Liefertermin zu einem bestimmten Kalendertag überschritten wird. Für diesen Fall hat der Käufer eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen zu gewahren. Ereignisse höherer Gewalt, unvorhersehbare Umstande und sonstige unvorhersehbare Störungen des Geschäftsbetriebes der Firma Albers oder deren Lieferanten, die trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt weder bei Albers noch bei deren Vorlieferanten abwendbar sind, verschieben die Liefertermine um einen angemessenen Zeitraum. Albers wird von seiner Leistungspflicht frei, wenn die Lieferung nicht innerhalb einer angemessenen Nachfrist möglich ist.

6.3 Albers kann die Lieferung verweigern, sofern nach Abschluss des Vertrages Tatsachen bekannt werden, welche die Gegenleistung des Käufers wegen dessen mangelnder Leistungsfähigkeit und/oder Bonität als gefährdet erscheinen lassen. Die Lieferung erfolgt für diesen Fall nur, sofern der Käufer vorleistet oder angemessene Sicherheiten stellt. Albers ist berechtigt, dem Käufer eine angemessene Frist zur Vorleistung oder der Sicherheitenstellung zu setzen und nach Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten. Die Fristsetzung ist entbehrlich, sofern der Käufer die bereits zum Vertragsabschluss bekannten oder ihm fahrlässig nicht bekannten Tatsachen arglistig oder fahrlässig verschwiegen hat.

VII. Montage

7.1 Der Käufer haftet für seine Angaben, insbesondere alle Maßangaben und sonstigen Informationen zur Planung, Produktion und Montage von Großmöbeln sowie für die Tauglichkeit der Montageumgebung, insbesondere der Wände, Decken und Anschlusse. Alle durch falsche Angaben oder eine ungeeignete Montageumgebung eintretenden Zusatzkosten trägt der Käufer. Der Käufer ist verpflichtet, die Mitarbeiter der Firma Albers vor der Montage über den Verlauf von Strom, Wasser, Gas und sonstigen Leitungen in der Wand, an der die Montage vorgesehen ist, sowie über die Qualität des Mauerwerks zu unterrichten. Der Käufer ist verantwortlich für die Richtigkeit seiner Angaben und für die rechtzeitige Verfügungsstellung der angegebenen Anschlüsse; insbesondere haftet der Käufer für alle Zusatzkosten, die durch eine Verletzung dieser Mitwirkungspflicht entstehen. Albers haftet nicht für Schäden, die durch Beschädigungen von Leitungen und Rohren aller Art entstanden sind, über deren Verlauf seine Mitarbeiter nicht exakt und umfassend aufgeklart worden sind.

7.2 Die Mitarbeiter der Firma Albers sind nicht verpflichtet und nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die vereinbarte Lieferung, Aufstellung oder Montage der Ware hinausgehen.

VIII. Eigentumsvorbehalt und Vertragsrucktritt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Firma Albers. Vor diesem Zeitpunkt ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der gelieferten Waren ohne ausdrückliche Einwilligung von Albers zulässig.

IX. Vertragsrücktritt

9.1 Nimmt der Käufer eine ordnungsgemäß bestellte Ware nicht ab oder erklärt der Käufer bereits vor Lieferung wörtlich oder sinngemäß, auch durch Schweigen auf eine entsprechende schriftliche Aufforderung, die einen entsprechenden Hinweis auf die Rechtsfolgen dieses Absatzes enthält, dass er diese nicht abnehmen werde, kann Albers ohne weitere Mahnung vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Als pauschalen Schadensersatz kann Albers 25 % des Bestellpreises ohne Abzug fordern. Dies gilt auch für den Fall des Vertragsrücktritts der Firma Albers nach 5.3.

9.2 Im Falle eines vom Käufer aus sonstigen Gründen veranlassten Vertragsrucktritts der Firma Albers, insbesondere wegen Zahlungsverzuges oder im Fall des 5.3. oder einer sonstigen vom Käufer veranlassten unberechtigten Ruckabwicklung des Vertrages nach Lieferung und der Rucknahme gelieferter Waren, hat Albers Anspruch auf Schadensersatz, insbesondere auf Ausgleich für Aufwendungen, Gebrauchsuberlassungen und Wertminderung wie folgt:

9.3 Für infolge des Vertrages gemachte Aufwendungen, wie z.B. Hin- und Rucktransport- sowie Montagekosten usw. erhält Albers Ersatz in jeweils entstandener Höhe. Die Stundenpauschale je Mitarbeiter betragt 40,00 EUR zzgl. MwSt. und die Fahrtkostenpauschale 0,90 EUR pro km zzgl. MwSt. Diese Kostenansatze gelten auch in den übrigen Fallen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nach denen der Käufer Kosten zu tragen hat.

9.4 Für Wertminderung und Gebrauchsuberlassung der gelieferten Waren gelten folgende Pauschalsatze: Möbel:

innerhalb des 1. Halbjahres 30 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
innerhalb des 2. Halbjahres 40 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
innerhalb des 3. Halbjahres 50 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
innerhalb des 4. Halbjahres 60 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
innerhalb des 3. Jahres 65 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
innerhalb des 4. Jahres 70 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
innerhalb des 5. Jahres 75 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
innerhalb des 6. Jahres 80 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge

Für Polsterwaren betragt die Wertminderung bei Rucktritt und Ruckgabe nach Lieferung:

innerhalb des 1. Halbjahres 40 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
innerhalb des 2. Halbjahres 50 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
innerhalb des 3. Halbjahres 60 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
innerhalb des 4. Halbjahres 70 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
innerhalb des 3. Jahres 75 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
innerhalb des 4. Jahres 80 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge

Für Matratzen, Bettwäsche, Gardinen, Teppichboden, sowie Dekorationsstoffe beträgt der Pauschalsatz 80 % des Bestellpreises, da sie für den Wiederverkauf wertlos sind.

9.5 Es ist sowohl Albers unbenommen, statt den Pauschalsätzen für Schadensersatz, Aufwendungen und Wertminderung einen höheren Schaden zu beweisen und geltend zu machen, als auch dem Käufer möglich, einen geringeren Schaden der Firma Albers darzulegen und unter Beweis zu stellen. Befindet sich der Käufer im Abnahmeverzug, hat er nach einer Verzugsdauer von mehr als 14 Tagen die anfallenden Lagerkosten zu bezahlen. Die Lagerkosten betragen 5,00 EUR pro Stellplatz und Tag.

X. Widerrufsbelehrung

10.1 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Albers Der Einrichtungsdiscounter GmbH
Online Team
Industriestr. 2-4
ebay@albers.de

10.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

XI. Gewährleistung

Albers gewährleistet die Mangelfreiheit des Vertragsgegenstandes entsprechend den vertraglichen Vorgaben innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren für Neuwaren und 1 Jahr für Gebrauchtmöbel, gerechnet jeweils ab Übergabe. Ist der Käufer selbst Unternehmer, so gilt für Neuwaren eine Gewahrleistungsfrist von einem Jahr, für Gebrauchtmöbel wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Gebrauchtmöbel sind insbesondere als solche bezeichnete Ausstellungswaren. Ausstellungsware weist daher die entsprechenden Gebrauchsspuren auf, die insoweit keinen Mangel darstellen, auch wenn diese im Vertrag nicht detailliert beschrieben sind. Ist der Käufer Unternehmer, werden die Gewahrleistungsanspruche nach Wahl von Albers auf Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung beschränkt. Weitergehende Schadensersatzanspruche werden ausgeschlossen, dies gilt insbesondere für Mangelfolgeschaden. Ist der Käufer Verbraucher, so hat der Käufer das Wahlrecht, ob die Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Albers ist jedoch berechtigt, die gewählte Nacherfüllungsart abzulehnen, sofern dies mit einem unverhältnismäßigen Aufwand und/oder Kosten verbunden ist. Von einem unverhältnismäßigen Aufwand ist insbesondere dann auszugehen, wenn auch bei Beseitigung des Mangels die Gebrauchsfähigkeit der Ware uneingeschränkt gewährleistet ist. Führen zwei Nacherfüllungsversuche nicht zum Erfolg, gilt die Nacherfüllung als fehlgeschlagen. Dem Käufer stehen dann seine gesetzlich für diesen Fall vorgesehenen Rechte zu. Das Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen, sofern lediglich ein geringfügiger Mangel vorliegt. Geringfügigkeit liegt insbesondere dann vor, wenn die Gebrauchstauglichkeit der Ware nicht beeinträchtigt ist. Weitergehende Ansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Albers haftet insbesondere nicht für Schaden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet Albers nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers. Diese Haftungsbeschrankung gilt nicht, sofern die Schadensursache auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder arglistigem Verhalten beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sollten dann Schadensersatzansprüche gegeben sein, verjähren diese ein Jahr nach Übergabe der Waren. Voraussetzung aller Gewahrleistungsansprüche des Käufers ist, dass der Käufer alle zumutbaren Mitwirkungen an der Fehlerbeseitigung erbringt, insbesondere den Mangel in nachvollziehbarer Form unmittelbar nach dem Erkennen mitteilt. Hinsichtlich der Beurteilung der Angemessenheit der Nachbesserungsfrist sind die Schwierigkeiten der Firma Albers hinsichtlich der Lieferfähigkeit ihres Lieferanten zu berücksichtigen. Albers ist berechtigt, die Nachbesserung solange zu verweigern, bis der Käufer einen unter Berücksichtigung des vorhandenen Mangels angemessenen Anteil des Gesamtkaufpreises bezahlt, insbesondere denjenigen von mängelfreien Teilstucken. Meldet der Käufer dem Verkäufer einen Mangel, der keiner ist oder den der Käufer selber zu vertreten hat, haftet der Käufer der Firma Albers für die dadurch entstandenen Kosten, sofern er fahrlässig gehandelt hat.

XII. Haftung

Albers haftet für Schäden aus der Verletzung der Gesundheit, des Lebens oder des Körpers bei Vorsatz, grober und leichter Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen, für alle sonstigen Schaden aus vertraglichen oder außervertraglichen Pflichtverletzungen nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz ihrer gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen. Albers haftet bei deliktischen Ansprüchen nicht bei sorgfaltiger Auswahl seiner Verrichtungsgehilfen. Albers haftet nicht für mündlich erteilte Auskunft oder Beratung, sofern sie dies im Einzelfall nicht ausdrücklich erklärt hat. Haftungsausschlusse nach diesen allg. Geschäftsbedingungen gelten nicht für Anspruche aus dem Produkthaftungsgesetz.

XIII. Datenschutz

13.1 Der Käufer ist einverstanden, dass in den Kaufvertrag aufgenommene persönliche Daten nur der internen Be-/Verarbeitung bzw. Auswertung dienen und an Dritte nicht weitergegeben werden.

13.2 Albers ist berechtigt, über den Käufer eine Kreditauskunft bei der SCHUFA (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) oder einer anderen Informationsstelle einzuholen. Der Käufer erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung.

XIV. Schlussbestimmungen, Gerichtsstand und Erfüllungsort

14.1 Auf Verträge zwischen Albers und den Käufern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

14.2 Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Meppen.

14.3 Wenn der Käufer keinen Wohnsitz im Inland hat, oder diesen nach Vertragsabschluss aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand immer der Hauptsitz der Firma Albers. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine Regelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.