ABC-Schnäppchenmarkt

1. Vertragspartner des Käufers ist das folgende Unternehmen:

ABC-Schnäppchenmarkt GmbH Geschäftsführer Thomas Wiebke Jösser Weg 10 32469 Petershagen-Windheim Amtsgericht Bad Oeyhausen HRB 10862

2. Wesentliche Merkmale der Ware Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des eBay-Angebots.

3. Zustandekommen des Vertrages Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach der Form des Angebots bei eBay:

3.1 „Auktionen“ Bei sog. Auktionen richtet sich das Zustandekommen des Vertrages nach § 10 Nr. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay:

„§ 10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn derAnbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.

3.2. Sofort-Kaufen Bei sog. „Sofort-Kaufen“ Angeboten richtet sich das Zustandekommen des Vertrages nach § 10 Nr. 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay:

„Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.“

3.3. „Preis vorschlagen“ Wenn der Unternehmer die Option „Preis vorschlagen“ nutzt, richtet sich der Vertragsabschluss nach § 11 Nr. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, der wie folgt wiedergegeben wird:

„Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.“

4. Leistungsvorbehalt Nach Art. 246 § 1 Abs. 1 Nr. 6 EGBGB ist der Verbraucher über einen Vorbehalt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, und einen Vorbehalt, die versprochene Leistung im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen, zu belehren. Die in den eBay-Angeboten angebotene Ware muss gemäß § 9 Nr. 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay unverzüglich zur Versendung und Übereignung zur Verfügung stehen. Es werden keine Waren angeboten, die nicht auch verfügbar sind.

§ 9 Nr. 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay lautet wie folgt: der

„Anbieter müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden Sie im Grundsatz für Lieferzeiten.“

5. Gesamtpreis der Ware Der neben der Angabe „Sofort-Kaufen“ angegebene Preis versteht sich zzgl. Versandkosten sowie inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Höhe der Versandkosten wird unterhalb der Preisangabe in dem jeweiligen eBay-Angebot gesondert ausgewiesen.

6. Einzelheiten der Zahlung und Lieferung Die Einzelheiten der Zahlungs- und Lieferungsmodalitäten entnehmen Sie dem eBay-Angebot.

7. Kundendienst Neben den gesetzlichen Mängelansprüchen wird kein weiterer Kundendienst angeboten. Anhang 3 Informationen über Allgemeine Vertragsbestimmungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen (§ 312c Abs. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 §§ 1, 2 EGBGB)

1. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen Es gelten die gesetzlichen Vorschriften für Mängelansprüche. Über die gesetzlichen Mängelansprüche hinaus bestehen keine besonderen Garantieansprüche gegenüber dem Unternehmer, es sei denn, entsprechende Zusagen sind ausdrücklich in der Auktion benannt. Soweit der Unternehmer Herstellergarantien an den Kunden weitergibt, werden dadurch die gesetzlichen Mängelansprüche nicht eingeschränkt.

2. Allgemeine Geschäftsbedingungen: Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers lauten wie folgt:

1. Bitte verwenden Sie die Kaufabwicklung von eBay. Dort sind die Bankdaten hinterlegt. Sollten die Bankdaten dort nicht abrufbar sein, kontaktieren Sie uns bitte. Wenn Sie Artikel aus verschiedenen Auktionen oder dem Shop kaufen, senden wir Ihnen eine überarbeitete Zahlungsinformation mit der Zusammenfassung der Versandkosten. Aus aktuellem Anlass möchten wir Sie bitten, bei Unklarheiten oder Fragen Kontakt mit uns aufzunehmen. Wegen zunehmender Bewertungsträgheit geben wir unsere Bewertungen nur noch im Anschluss an die erhaltenen Bewertungen ab.

2. Alle Angebote sind gewerblich. Alle angegebenen Preise sind Endkundenpreise in Euro und verstehen sich inklusive aktuell gültiger deutscher Umsatzsteuer.

3. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.

4. Die Zahlungsarten und Lieferzeiten sind in den Auktionen angegeben. Die Versandkosten sind in den Auktionen angegeben, die Kontodaten sind in der Kaufabwicklung hinterlegt oder können angefragt werden. Mehrfach-Auktionen können von uns zusammengefasst werden.

5. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über Mängelansprüche.

6. Sofern der Käufer Unternehmer ist, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort und Gerichtsstand.

7. Die Datenschutzerklärung aus Anhang 5 wird Bestandteil dieser Bestimmungen. Mit dem Vertragsschluss über ebay willigen Sie in die Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß dieser Datenschutzerklärung ein.

8. Alle dargestellten Fremd- und eigene Logos, Bilder und Grafiken, sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Layouts, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen unseres eBay-Onlineshops sind oder von diesem aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden.

v 9. Im Hinblick auf § 357 Abs. 2 Satz 3 BGB wird vereinbart, dass der Käufer, dem ein Widerrufsrecht nach § 312 d Abs. 1 Satz 1 BGB zusteht, die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anhang 4 (Informationen aus § 246 § 3 EGBGB)

1. Technische Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach der Art des Angebotes bei eBay. Im Falle einer „Auktion“ richtet sich der Vertragsschluss nach § 10 Nr. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, die nachfolgend wiedergegeben werden:

„Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.“

Im Falle eines „Sofort-Kaufen“-Angebots richtet sich der Vertragsschluss nach § 11 Nr. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, die nachfolgend wiedergegeben werden:

„Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.“

2. Speicherung des Vertragstextes durch den Unternehmer (und den Käufer) Die Art der Speicherung des Vertragstextes richtet sich nach der Art, wie der Unternehmer den Ablauf ausgestaltet.

Das eBay-Angebot wird für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsabschluss unter der Rubrik „Mein eBay“ für beide Vertragsparteien gespeichert. Innerhalb dieser Zeit bestehtauch für den Käufer die Möglichkeit, das eBay-Angebot und damit den Vertragstext unter der Internetadresse www.ebay.de einzusehen, auszudrucken und dauerhaft zu speichern. Eine weitergehende Speicherung des Vertragstextes durch den Unternehmer findet nicht statt.

3. Elektronische Bestätigung der Bestellung Der Käufer erhält unverzüglich nach dem Eingang der Bestellung auf elektronischem Wege eine Bestätigung. Bei Angeboten über www.ebay.de erhält der Käufer über die von ihm angegebene Email-Adresse eine Bestätigung des Bestelleingangs. 4. Erkennen von Eingabefehlern und deren Berichtigung Ihre Eingaben können Sie nach Eingabe des Gebotsbetrages und Anklicken des "Bieten"-Knopfes (bei Auktionen) bzw. nach Anklicken des "Sofort-Kaufen"-Knopfes (bei Sofortkauf-Angeboten) noch einmal auf einer sodann angezeigten Seite überprüfen. Sollten Sie Fehler bei der Eingabe gemacht haben, so besteht zu diesem Zeitpunkt noch die Möglichkeit, durch Schließen des Fensters oder Nutzen der "Zurück"-Funktion des Browsers die Eingaben noch einmal neu vorzunehmen oder zu korrigieren, bevor Sie sie endgültig an den Verkäufer absenden. Im Detail bestehen die folgenden Möglichkeiten der Kontrolle und Korrektur der Eingaben:

4.1. „Sofort-Kaufen“ Bei sog. „Sofort-Kaufen“ Angeboten wird nach dem Betätigen des „Sofort- Kaufen“ Buttons noch eine weitere Seite angezeigt, auf der Sie Ihre Eingaben prüfen können. Es besteht die Korrekturmöglichkeit durch Nutzen des „Zurück-Buttons“ des Browsers oder durch Schließen des Fensters und Neuaufruf des Angebotes. Durch Bestätigen der Eingaben wird der Kaufvertrag geschlossen.

4.2. „Auktionen“

Wenn der Unternehmer seine Waren im Wege der sog. „Auktion“ anbietet, so gibt der Käufer ein Angebot zum Kauf der Ware ab. Dies erfolgt, indem der Käufer den Button „Bieten“ indem eBay-Angebot betätigt. In dem darauf folgenden Eingabefenster hat der Käufer das Bietangebot zu bestätigen. Bis zu diesem Zeitpunkt ist eine Korrektur der Eingabe möglich. 5. Für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprachen Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

6. Verhaltenskodizes Der Unternehmer unterliegt den Verhaltenskodizes von eBay. Diese sind veröffentlicht unter der Internetadresse www.ebay.de.

Anhang 1

Beispielberechnungen:

Eingang der Ware und der Belehrung in Textform Mittwoch 07.07.2010 Fristbeginn 08.07.2010 Fristende 21.07.2010, 24 Uhr Eingang der Ware und der Belehrung in Textform Samstag, 03.07.2010 Fristbeginn 04.07.2010 Fristende da der 17.07.2010 ein Samstag ist, endet die Frist am Montag, den 19.07.2010, 24 Uhr