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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ASP Eberle e.K.
Gültig ab 11. Juni 2010

1 Vertragsgrundlage

  1. Diese unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen uns und unseren Kunden ausschließlich. Abweichungen von diesen Bedingungen, - insbesondere die Geltung von Bezugsvorschriften des Vertragspartners -, bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung.

2 Vertragsschluss

  1. Erfolgt der Vertragsabschluss per Internet-Auktion, insbesondere über eBay, vollzieht sich der Vertragsabschluss automatisch über die Auktionsplattform. Hier gelten zum Vertragsschluss die für den Kunden unter www.ebay.de einsehbaren "Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay.
  2. Ihre Bestellung über unseren Internet-Shop oder über die ins Internet gestellten sonstigen Angebotsseiten unseres Unternehmens (außer bei eBay) stellt jeweils ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihre Bestellung schriftlich als angenommen bestätigen oder ihr durch Übersendung der Ware nachkommen.

3 Lieferungen und Lieferumfang

  1. Mit Ausnahme des Verkaufs über die Internet-Auktionsplattform eBay sind Liefertermine und Lieferfristen, die unverbindlich oder verbindlich vereinbart werden können, schriftlich zu vereinbaren. Lieferfristen beginnen mit Vertragsabschluss.

4 Fälligkeit, Zahlung und Verzug

  1. Soweit nichts anderes vereinbart ist, liefern wir ausschließlich per Vorkasse.
  2. Zur Lieferung sind wir erst verpflichtet, wenn der vollständige Rechnungspreis bei uns eingegangen ist.
  3. Solange der Kunde, der Verbraucher ist, mit einer Verbindlichkeit aus dem Auftrag in Rückstand ist, ruht unsere Lieferpflicht.
  4. Solange der Kunde, der Unternehmer ist, mit einer Verbindlichkeit aus der Geschäftsbeziehung in Rückstand ist, ruht unsere Lieferpflicht ebenfalls.

5 Gewährleistung

  1. Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln verjähren entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen, d.h. bei neuen Teilen in zwei Jahren, bei gebrauchten Teilen in einem Jahr ab Ablieferung der Warensache bei einem Kaufvertrag oder ab Abnahme des Vertragsgegenstandes bei einem Werkvertrag. Die verkürzte Verjährungsfrist von einem Jahr gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus sonstigen Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Geschäftsführung oder Mitarbeiter unseres Unternehmens oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen unseres Unternehmens beruhen.
  2. Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung aus seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichten Tätigkeit handelt, gilt folgendes: Bei gebrauchten Fahrzeugteilen oder instandgesetzter Fahrzeugteile erfolgt die Lieferung unter Ausschluss jeglicher Sachmängelhaftung.
  3. Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung aus seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichten Tätigkeit handelt, ist uns immer das Recht zur eigenen Nachbesserung in unserem Betrieb zu geben. Schlägt auch eine zweite Nachbesserung fehl, stehen ihm die weiteren gesetzlichen Rechte zu.
  4. Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben weitergehende Ansprüche unberührt.
  5. Mängel müssen uns nach ihrer Feststellung und vor ihrer Beseitigung schriftlich angezeigt werden, - ist der Kunde Kaufmann, so gilt eine maximale Rügefrist von 10 Kalendertagen nach erstmaliger Kenntnis vom Mangel, §377 Abs. 1 u. 3 HGB.
  6. Soweit ein Mangel angezeigt ist, muss uns der Kunde die Gelegenheit zur Prüfung dieses Mangels geben.

6 Verpackungsverordnung

  1. Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG: "Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach §6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4100842) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de"

7 Haftung

  1. Haben wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe dieser Bedingungen Schadensersatz für Schäden zu leisten, die fahrlässig durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter unseres oder unsere Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, so haften wir beschränkt. Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ( sog. Kardinalpflichten ) und ist auf den bei Vertragsabschluß vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt. Dies gilt nicht für Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
  2. Ansonsten haften wir mit Ausnahme bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, - hier ist unsere Haftung unbeschränkt-, nur für grob fahrlässiges oder gar vorsätzliches Verschulden der ASP Eberle e.K., unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen.
  3. Unabhängig von dem Grad unseres Verschuldens bleibt eine etwaige Haftung bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, aus der Ãœbernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.

8 Rückgabe neuer und gebrauchter Waren und ihre Folgen

  1. Als Verbraucher können Sie die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten nach §312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 §3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

    ASP Eberle e.K.
    Joachim Eberle
    Dieselstr. 4, 71696 Möglingen
    ebay@asp-eberle.com
    Fax: +49 (0) 7141/4912155

  2. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

9 Abnahme

  1. Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufgegenstand innerhalb von 8 Tagen ab Zugang der Bereitstellungsanzeige abzunehmen. Im Fall der Nichtabnahme können wir von unseren gesetzlichen Rechten Gebrauch machen.
  2. Verlangen wir Schadensersatz wegen entgangenen Gewinns aufgrund eines gesetzlichen Anspruches, so beträgt dieser 30% des Kaufpreises oder des Werklohns. Der Schadensersatz ist höher anzusetzen, wenn wir einen höheren Schaden nachweisen können. Dem Käufer ist der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die vorgenannte Pauschale liegt.

10 Eigentumsvorbehalt

  1. Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

11 Gerichtsstand

  1. Erfüllungsort für die Lieferung an Unternehmer ist der jeweilige Abgangsort der Ware. Dies ist im Regelfall unser Betriebssitz, wenn nichts anderes vereinbart ist.
  2. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand Stuttgart.
  3. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
  4. Es gilt deutsches Recht für die Vertragsbeziehung, soweit dies in dem Land am Sitz des Kunden nicht gegen zwingendes Recht verstößt.

12 Preise

  1. Alle Preise enthalten die gesetzlich zur Zeit gültige Mehrwertsteuer von 19%, ausgenommen Bücher, diese enthalten die gesetzlich zur Zeit gültige Mehrwertsteuer von 7%.

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