eBayShops
  • WOW! Angebote
  • Jetzt shoppen
Breadcrumb-Link

Shop-Kategorien

Startseite des eBay Shops
Alle Unterkategorien ausblenden

Shop-Seiten

  • AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ASP Eberle e.K.
Gültig ab Juli 2014

I. Allgemeines

  1. Die Lieferungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Verkaufsund Lieferbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit mündlicher oder schriftlicher Auftragserteilung bzw. mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäftsbzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Geschäftsbedingungen des Käufers verpflichten uns – auch ohne ausdrücklichen Widerspruch – nicht. Abweichungen von diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt.

II. Angebot und Vertragsschluss

  1. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Wirksamkeit der schriftlichen oder telefonischen Bestätigung des Verkäufers. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind – unbeschadet einer übernommenen Maßgarantie – nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

III. Liefer- und Leistungszeit

  1. Die vom Verkäufer genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Der Verkäufer ist zu Teilleistungen berechtigt, wenn dies unter Berücksichtigung der Interessen des Verkäufers für den Käufer zumutbar ist.

IV. Gefahrübergang

  1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager des Verkäufers verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden des Verkäufers unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Aussonderung und der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.

V. TÜV-Abnahme

  1. Nur für diejenigen Artikel, auf die ausdrücklich hingewiesen wurde, ist ein TÜV-Mustergutachten erstellt.

VI. Rechte bei Mängeln

  1. Ist der Liefergegenstand zu dem Zeitpunkt, zu dem die Gefahr auf den Käufer übergeht, mit einem Mangel behaftet, so kann der Käufer zunächst Nacherfüllung verlangen. Die Nacherfüllung kann nach Wahl des Verkäufers durch Mängelbeseitigung oder durch Neulieferung der Ware oder einzelner Teile hiervon erfolgen. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Käufer mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt nicht im Falle einer nur unerheblichen Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit. Soweit eine Garantie übernommen wurde, werden dadurch die im vorhergehenden Absatz geschilderten gesetzlichen Rechte des Verbrauchers nicht eingeschränkt. Die vorstehenden Rechte bei Mängeln gelten nicht, wenn Betriebs- oder Wartungsanweisungen des Verkäufers nicht befolgt, Änderungen an den Produktionen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet werden, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen. Dem Verkäufer sind Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind dem Verkäufer unverzüglich nach Entdeckung mitzuteilen. Die Rechte bei Mängeln stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu. Wegen weitergehender Ansprüche, insbesondere Mangelfolgeschäden, haften wir nach Maßgabe des Abschnitts 11.

VII. Eigentumsvorbehalt

  1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für den Verkäufer als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für ihn. Erlischt das (Mit-)Eigentum des Verkäufers durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des Käufers an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf den Verkäufer übergeht. Der Käufer verwahrt das (Mit-)Eigentum des Verkäufers unentgeltlich. Ware, an der dem Verkäufer (Mit-)Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht im Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an den Verkäufer ab. Der Verkäufer ermächtigt ihn widerruflich, die an den Verkäufer abgetretene Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Auf Aufforderung des Verkäufers hin wird der Käufer die Abtretung offen legen und jedem die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen geben. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schaden trägt der Käufer. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere Zahlungsverzug – ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch den Verkäufer liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, dass ein Teilzahlungsgeschäft vorliegt und § 498 BGB anwendbar ist.

VIII. Zahlung

  1. Soweit nichts anderes vereinbart, erfolgt die Zahlung durch Lieferung per Nachnahme oder im Lastschriftverfahren durch Bankeinzug oder Vorauskasse. Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlung auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Dies gilt nicht, soweit dadurch berechtigte Interessen des Schuldners nicht ausreichend berücksichtigt werden, sowie bei Anwendbarkeit der §§ 491 ff BGB. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann. Im Falle der Lastschrift oder von Schecks gilt die Zahlung erst dann als erfolgt, wenn der Betrag dem Verkäufer endgültig gutgeschrieben ist. Gerät der Käufer in Verzug, so ist der geschuldete Betrag mit 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verzinsen, es sei denn, der Verkäufer weist im Einzelfall einen höheren oder der Käufer einen niedrigeren Schaden nach. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehalten oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn der Verkäufer ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat oder wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.

IX. Preise

  1. Soweit zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als 6 Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung bzw. Bereitstellung gültigen Preise des Verkäufers.

X. Konstruktionsänderungen

  1. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, jederzeit Konstruktionsänderungen vorzunehmen, wenn nicht die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen des Verkäufers für den Käufer zumutbar ist. Er ist jedoch nicht verpflichtet, derartige Änderungen auch an bereits ausgelieferten Produkten vorzunehmen.

XI. Haftungsbeschränkung

  1. Für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, haftet der Verkäufer nur bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit des Inhabers bzw. seiner Organe oder leitender Angestellter und bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Verkäufer auch bei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter und bei leichter Fahrlässigkeit, in letzterem Fall begrenzt auf den vertragstypischen vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Weitere Ansprüche, insbesondere eine verschuldensunabhängige Haftung, sind ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

XII. Verjährung

  1. Die Gewährleistungsfrist beträgt beim Verkauf einer neuen beweglichen Sache an einen Verbraucher 2 Jahre, beim Verkauf einer gebrauchten beweglichen Sache an einen Verbraucher 1 Jahr, in allen übrigen Fällen 6 Monate. Die Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB bleibt unberührt. Die Ansprüche des Käufers auf Schadenersatz verjähren in einem Jahr ab Ablieferung der Sache.

XIII. Widerrufsrecht

  1. Dem Verbraucher wird bei Verträgen, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden, ein Widerrufsrecht eingeräumt. Dies gilt nicht für die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

XIV. Anwendbares Recht

  1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers, wenn die Parteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

XV. Belehrung nach der § 8 Abs. 1 AltölV

  1. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöl sowie Ölfiltern, sind wir als Händler gemäß der der AltölV verpflichtet, über diesbezügliche Regelungen und Pflichten zu informieren. Wir weisen sie darauf hin, dass es sich bei Altöl bzw. Ölfiltern und beim Ölwechsel regelmäßig anfallende ölhaltige Abfälle um Gefahrgut handelt, welches umweltgerecht entsorgt werden muss. Sie können Altöl in der Menge des bei bei uns gekauften Frischöls sowie Ölfilter und beim Ölwechsel regelmäßig anfallende ölhaltige Abfälle kostenlos an unserem Verkaufsort während der Betriebszeiten abgeben oder auf eigene Kosten in einer für den Gefahrgut-Transport zugelassenen Verpackung an uns zur kostenlosen Entsorgung schicken. Bei Fragen rund um die umweltgerechte Entsorgung des Altöls helfen wir Ihnen gerne weiter und nennen Ihnen ggf. auch gerne Entsorgungsmöglichkeiten in Ihrer Nähe. Verkaufsort des Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöls ist: ASP Eberle e.K., Dieselstraße 4, D-71696 Möglingen, Deutschland/Germany